Israel und Palästinenser : Gefangenenaustausch wird konkret

Nach fünf Monaten deutscher Vermittlung verdichten sich Hinweise auf einen Gefangenenaustausch in Nahost. Im Mittelpunkt: der 2006 entführte israelische Soldat Schalit.

Die Geheimkontakte von Israel und der radikal-islamischen Hamas-Organisation waren lange ohne Ergebnis geblieben. Nun treffen sich am Dienstag zwei hochrangige Hamas-Delegationen mit Vertretern aus dem Gazastreifen und dem syrischen Exil in Kairo zu Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch, wie es am Montag aus dem Führungskreis der Hamas hieß. Hunderte Palästinenser sitzen in israelischen Gefängnissen, bedeutsames Pfand der Palästinenser ist der 2006 entführte israelische Soldat Gilat Schalit.

Israels Präsident Schimon Peres hatte am Sonntag in Kairo bereits von "wirklichen Fortschritten" gesprochen. Laut arabischer Medienberichte könnte es eine Einigung noch vor Beginn des arabischen Opferfestes am Freitag geben. Sowohl die im Gazastreifen herrschende Hamas als auch die israelische Regierung haben seit Wochen absolutes Stillschweigen über Details der Gespräche und eine mögliche Vereinbarung gewahrt.

In Gaza wird folgendes Szenario diskutiert: Danach überstellt die Hamas zuerst den israelischen Soldaten Schalit in Gewahrsam der ägyptischen Regierung. Im Gegenzug lässt Israel in einem ersten Schritt 450 palästinensische Gefangene frei.

Erst danach dürfte Schalit zu seiner Familie nach Israel zurückkehren. Sobald das geschehen ist, kämen weitere 500 Palästinenser frei. In einer letzten Phase soll Israel dann noch einmal rund 500 palästinensische Häftlinge in die Freiheit entlassen.

20 Palästinenserinnen hatten bereits Anfang Oktober die Haftanstalten verlassen können. Israel hatte im Gegenzug ein Video als Beweis dafür erhalten, dass der 23 Jahre alte israelische Schalit noch am Leben und bei guter Gesundheit ist. Vertreter des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) hatten seit Anfang Juli vermittelt.

Die israelische Tageszeitung Ha'aretz sprach am Montag von einer nahezu totalen Nachrichtensperre, die der Militärzensor verhängt habe. Generalstabschef Gabi Aschkenasi sagte am Sonntag, dass Medienberichte bereits Schaden verursacht hätten.

Israelische Zeitungskommentatoren verwiesen auf die Probleme, vor denen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Falle einer Einigung mit der Hamas im eigenen Land steht. Danach lehnen sowohl Mitglieder des Sicherheitskabinetts als auch Minister in der Regierung und Chefs verschiedener Geheimdienste die Freilassung einiger der Palästinenser ab.

Israel hat die Gefangenen wegen der Beteiligung oder Planung von tödlichen Anschlägen zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Einige Palästinenser hätten nicht nur Blut an den Händen, sondern steckten bis zu beiden Ohren im Blut, schreibt die Tageszeitung Jediot Achronot.

Sollten sich die Hamas und Israel einigen, würde es mit großer Sicherheit noch Wochen bis zum Beginn des Austausches dauern. In Israel muss zuerst das Sicherheitskabinett und danach die Regierung darüber abstimmen. Danach würden die Namen der 450 freizulassenden Palästinenser veröffentlicht. Dies dürfte eine Flut von Einsprüchen vor dem obersten Gericht auslösen. Erst wenn das Gericht alle Einsprüche abgelehnt hätte, würden die dann noch mehrere Tage dauernden Vorbereitungen für die unmittelbare Freilassung der Palästinenser beginnen.
 

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa

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