Israels Außenministerin in Berlin : Treffen mit Steinmeier

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat seine israelische Amtskollegin Zippi Livni getroffen. Steinmeier zeigte sich zuversichtlich, die Bedingungen für die Libanon-Mission noch diese Woche klären zu können.

Berlin - Die israelische Außenministerin Zippi Livni hat die internationale Gemeinschaft dazu aufgefordert, das Waffenembargo gegen die Hisbollah-Miliz "mit allen Mitteln" durchzusetzen. Sollte dies nicht gelingen, könne die Region wieder in eine ähnliche Krise geraten wie während des jüngsten Libanon-Konflikts, sagte sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). "Das Waffenembargo ist das Wichtigste überhaupt." Darüber hinaus erwarte Israel die Freilassung der beiden israelischen Soldaten, die Mitte Juli von der Hisbollah-Miliz entführt worden waren.

Steinmeier zeigte sich zuversichtlich, dass die Rahmenbedingungen der Libanon-Mission in dieser Woche geklärt werden könnten. Zum Umfang der deutschen Beteiligung wollte er sich nicht äußern. Für Deutschland habe zur Zeit Vorrang, dass ein "klarer Operationsplan" und "klare Einsatzregeln" aufgestellt würden. Er rechne bereits bei der Truppenstellerkonferenz am Montagabend in New York mit "entscheidenden Schritten". Zudem habe der Libanon Deutschland und die internationale Gemeinschaft um "technische Assistenz" beim Grenzschutz in Häfen, Flughäfen und anderen Einrichtungen gebeten. (tso/AFP)

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