Politik : Israels neue Regierung: Kabinett aus der Wundertüte

Charles A. Landsmann

Ariel Scharon ist immer für Überraschungen gut: Bei der Verteilung von Ämtern fürseine neue Regierung kam seine eigene Likud-Partei nicht nur als letzte dran; seinen treuesten Gefolgsmann, Joshua Matza, wollte Scharon noch dazu mit einem Vizeministerposten abspeisen. Der ehemalige Gesundheitsminister schlug das Angebot prompt entrüstet aus. Matza musste Zachi Hanegbi als Umweltminister Platz machen, weil diesem wenige Stunden zuvor vom Justizberater der Regierung mitgeteilt worden war, er werde nun doch nicht wegen Korruption angeklagt. Mit Hanegbi und der überraschenden Ernennung des Chefideologen Uzi Landau zum Minister für innere Sicherheit stärkte Scharon den nationalistischen Flügel seiner Regierung - und schwächte den liberalen Teil, indem er Meir Sheetrit das Erziehungsressort vorenthielt - das er der militanten Limor Livnat zuschob - und ihn "nur" zum Justizminister ernannte.

Hintergrund:
Scharons Kabinett: Die wichtigsten Minister

Die größte Überraschung jedoch offenbart die Liste der Gruppierungen, die nicht in die Regierung eintreten. Die Nationalreligiösen, die Zentrumspartei und "Gesher". Die Nationalreligiösen, die als erste eine "Regierung der nationalen Einheit" gefordert und für Scharon Wahlkampf geführt hatten, waren entrüstet über Scharons mageres Posten-Angebot

Die Zentrumspartei ist zwar auseinandergefallen, doch ist sie infolge von Aus- und Rücktritten des gemäßigten Flügels als "Likud B" wiederauferstanden: Vier ehemalige Likud-Minister und eine gleichgesinnte Abgeordnete hatten auf attraktive Ministerposten gehofft, namentlich auf das Justizressort für den ehemaligen erfolgreichenJustizminister Dan Meridor. Doch Scharon vergisst "Verrat" nie und schlug seinen ehemaligen Weggefährten ihre Wünsche rundweg aus. Genau das Gleiche passierte David Levy und seinen zwei Weggefährten von der praktisch "Gesher"-Partei, die allesamt aus dem Wahlbündnis mit der Arbeitspartei ausgetreten sind und ein neues mit dem Likud geschlossen haben. Levy, nicht nur Außenminister unter Scharons Vorgängern Netanjahu und Barak, sondern auch derjenige, der Netanjahu zwang, Scharon in seine Regierung aufzunehmen, wollte als Minister ohne Geschäftsbereich "nicht nur den Sessel wärmen" und wechselte in die Opposition.

Für eine Überraschung der besonderen Art sorgte indessen die ultra-orthodoxe Schas-Partei. Unmittelbar vor der Amtsübernahme der Regierung drohte sie mit einem Rückzieher aus der Koalition, falls nicht zunächst ein Gesetz verlängert wird, das die Ultra-Orthodoxen vom Wehrdienst befreit.

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