Politik: Ist Rom ein Feind von Brüssel?: Der Spielverderber

Silvio Berlusconi ist für sein breites Lächeln bekannt. Wenn seine strahlend weißen Zahnreihen fast komplett zu sehen sind, dann kann man sich sicher sein, dass es ihm so richtig gut geht. Inzwischen können die Italiener von der Art des Lächelns auf den Gemütszustand ihres Regierungschefs schließen. Wenn er nicht breit lächelt, dann zwingt er sich nur zu guter Laune. Aber wenn die Zahnreihen so gut zu sehen sind wie Sonntagabend beim Pressetermin im Außenministerium, dann weiß man, dass Berlusconi bester Laune ist.

"Da hat er ja auch allen Grund zu", murmelte Umberto Bossi, Chef der Partei Lega Nord, am Sonntag in das Mikrofon eines Fernsehjournalisten, "denn jetzt ist der Störenfried ja endlich auf und davon". Bossi meint Renato Ruggiero, den zurückgetretenen Außenminister, der ihm und Berlusconi wegen seiner kritischen Äußerungen zum Desinteresse einiger Minister bezüglich des Euro und der Europäischen Union schwer im Magen lag. Bis ein Nachfolger bestimmt wird, übernimmt der Medienzar auch das Außenamt - für mindestens sechs Wochen.

Kurse - um auf Linie zu kommen

Mit sichtlichem Vergnügen. Sonntagabend suchte er das im bombastisch-faschistischen Stil errichtete Ministerium auf und sprach nicht mit einem einzigen Wort von Europa. Wer sich klare Worte bezüglich des italienischen Interesses an der Union erwartete, der ging leer aus. Scheinbar war es ihm viel wichtiger, so zitiert ihn "la Repubblica", "meine Ideen von einer grundlegenden Reform der Arbeit dieses Ministeriums" zu verkünden.

Dass diese Ideen nicht viel mit Europa zu tun haben, das war seit der Regierungsübernahme Berlusconis klar. "In der Außenpolitik", sagte der Ministerpräsident am Sonntag, "gebe ich die Ziele vor, und das heißt zuerst einmal, dass der Minister und die Botschafter den italienischen Export fördern müssen." Damit die Angesprochenen auch wissen, was sie zu tun haben, sollen sie, geht es nach Berlusconis Vorstellungen, spezielle Ausbildungskurse besuchen. Kurse, wie sie zum Beispiel Forza-Italia-Mitglieder zu frequentieren haben, damit sie im Outfit und im Denken auf die gleiche Linie wie ihr Chef gebracht werden.

Nicht nur in Italien fragt man sich jetzt, was sich nach dem Rücktritt des entschieden europafreundlichen Ruggiero in der Außenpolitik ändern wird. Bekannt ist, dass Berlusconi den transatlantischen Beziehungen zu Washington eine Vorrangstellung einräumt. "Unsere Beziehungen zu den USA", sagte er nach seinem Wahlsieg im Mai, "sind für mich sehr wichtig." Dass er die Außenpolitik der ehemaligen britischen Premierministerin Margaret Thatcher mehrfach würdigte, lasse, sagte der ehemalige linksdemokratische Außenminister Giorgio Napolitano, "nichts Gutes erwarten".

Die Tatsache, dass gleich mehrere Minister der Mitte-Rechts-Regierung sich kritisch über den Euro und die Union äußern, könnte zu einer Wende in den Beziehungen zu Brüssel führen. Gianfranco Fini, Parteisekretär der rechten Nationalen Allianz, Berlusconis wichtigster Koalitionspartner und einer der Kandidaten für die Nachfolge von Ruggiero, meinte am Sonntag, dass "wir nicht europafeindlich sind, sondern nur die Idee des Nationalstaats nicht unter den Tisch fallen lassen wollen".

Fini spricht von einem "Europa der Nationalstaaten", scheint sich aber, sagte Oppositionsführer Francesco Rutelli, "nicht klar darüber zu sein, dass so ein Europa einer europäischen Union im Weg steht". Sollte Fini tatsächlich neuer Außenminister werden, meint Rutelli, "dann bedeutet das das Ende des europäischen Musterschülers Italien". Die Italiener, erklärt der Historiker Vittorio Vidotto, "waren nach Kriegsende die energischsten Befürworter eines vereinten Europa". Heute, sagt Vidotto, sei das noch genauso. "Alle Umfragen ergaben, dass eine klare Mehrheit meiner Landsleute die Union gut findet und auch den Euro", meint Vidotto, "doch wir werden nicht mehr von Christdemokraten und Linksdemokraten regiert, sondern von einer Koalition aus europakritischen und proamerikanischen Parteien."

Die USA als Vorbild

Während eine Mehrheit der Bevölkerung keine andere Zukunft für Europa sieht als innerhalb einer Union, analysiert Wahlforscher Renato Mannheimer, "finden sich in unserer Regierung gleich drei Kräfte, die eine europafreundliche Politik wie in der Vergangenheit ablehnen".

Da sind zunächst einmal die Legisten von Bossi. Sie sind nicht nur gegen das vereinte Europa, sondern auch gegen ein vereintes Italien und schwärmen immer noch von einem unter dem Fantasienamen "Padanien" unabhängigen Norditalien. Die Nationale Allianz von Fini will das nationalstaatliche Prinzip unter keinen Umständen aufgeben. Auch wenn er den Euro halbwegs akzeptiert, so sind eine gemeinsame Verteidigungs- oder Sicherheitspolitik aller Staaten der EU für ihn ein schlimmes Gräuel. Berlusconi schließlich fühlt sich, wie er selber einmal sagte, "gefühlsmäßig eher zu den USA hingezogen". "Ein großes Vorbild", nennt er oft die Staaten.

"Mit so einer Regierung", resümiert Historiker Vidotto, "wird die EU es schwer haben." Italien, befürchtet auch Oppositionsführer Rutelli, "wird der Union sicherlich nicht ganz den Rücken zukehren, aber so eine Regierung wird ein dicker Stein auf dem Weg zum politischen, sozialen und wirtschaftlichen Zusammenwachsen sein".

Thomas Migge