Italien : Berlusconi ist zurück an der Macht

Die neue Regierung Italiens ist vereidigt. "Schnell und effizient" habe Berlusconi sein Kabinett zusammengestellt, sagen die einen. Die zahlreichen Kritiker beruteilen Berlusconis Auswahl freilich anders.

Paul Kreiner
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Symbolische Übergabe. Silvio Berlusconi erhält die traditionelle Tischglocke von seinen Vorgänger Romano Prodi. -Foto: dpa

RomNach genau zweijähriger Unterbrechung ist Silvio Berlusconi in Italien an die Macht zurückgekehrt. Sein 21-Minister-Kabinett wurde am Donnerstag vereidigt. Bei der Auswahl seiner Minister hat der 71-jährige Berlusconi vorwiegend auf Personen zurückgegriffen, die unter ihm bereits einer Regierung angehört und sich dabei durch persönliche Ergebenheit ausgezeichnet haben. Auf „Showeffekte“, auf prominente Namen oder Experten von außen hat Berlusconi diesmal verzichtet.

Oppositionspolitiker höhnen, der Ministerpräsident habe sich eine „Regierung nach seinem Bild und Gleichnis erschaffen“. Zeitungskommentatoren und Staatspräsident Giorgio Napolitano strichen heraus, Berlusconi habe seine Mannschaft „schnell und effizient“ zusammengestellt. Das sei genau das „Signal der Entschlossenheit“, das Italien in seiner Krise brauche.

Ein Neuling leitet das Justizministerium

Als Überraschung gilt lediglich die Besetzung des Justizministeriums. In diesem – angesichts der chronischen Verwicklungen Berlusconis mit der Justiz – heiklen Ressort debütiert der 38-jährige Sizilianer Angelino Alfano, der seine steile Karriere nicht nur dem persönlichen Ehrgeiz, sondern auch der besonders engen Tuchfühlung mit Berlusconi verdankt. Bevor Alfano sein Amt antreten konnte, wurde er allerdings zu einem Besuch auf den Quirinal gebeten, wo Staatspräsident Napolitano sich persönlich ein Bild von dem neuen Minister verschaffen wollte.

Von den 21 Ministern – zwölf mit eigenem Budget, neun in direkter Abhängigkeit vom Ministerpräsidenten – gehören zwölf der alten Forza Italia von Berlusconi selbst an; vier Posten gingen an die nationalkonservative Alleanza Nazionale, die aber theoretisch mit der Forza Italia verschmolzen ist; vier weitere Posten bekommt die rechtspopulistische, separatistische, ausländerfeindliche Lega Nord von Umberto Bossi, der zum „Minister für föderalistische Reformen“ wird und in diesem Ressort die Forderungen des reichen italienischen Nordens nach zumindest finanzieller Eigenständigkeit und Steuerhoheit durchsetzen will.

Nur vier Frauen gehören dem Kabinett an

Die Lega Nord hat ferner das Innenministerium erhalten – eine Schlüsselstellung angesichts der Themen „Sicherheit“ und „Ausländer“, die im Wahlkampf eine zentrale Rolle gespielt haben. Innenminister wird Roberto Maroni, der bis 2006 Sozial- und Arbeitsminister war.

Nur vier Frauen gelangten zu Ministerwürden; sechs hatte Berlusconi ursprünglich versprochen. Die verbleibenden Kandidatinnen sollen offensichtlich mit Staatssekretärsposten entschädigt werden. Immerhin befindet sich unter den Ministerinnen die jüngste Ressortchefin aller italienischen Zeiten: Die erst 31-jährige Römerin Giorgia Meloni wird zuständig für die Jugendpolitik. Ministerin für Gleichstellungsfragen wird die 32-jährige Mara Carfagna, die 1997 aus den Wahlen zur „Miss Italia“ als „Miss Cinema“ hervorging. 

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