Italien : Berlusconi tritt angeblich zum Jahreswechsel zurück

In Italien könnte es im kommenden Frühjahr vorgezogene Neuwahlen geben. Angeblich musste Regierungschef Berlusconi seinem Koalitionspartner Bossi den Rückzug versprechen, um die Sparbedingungen der EU durchzusetzen.

Allein auf der Bank: Silvio Berlusconi
Allein auf der Bank: Silvio BerlusconiFoto: dpa

Der angeschlagene Regierungschef Silvio Berlusconi will nach unbestätigten italienischen Zeitungsberichten um den Jahreswechsel herum zurücktreten. Berlusconi habe dies angeblich mit Umberto Bossi in einem „geheimen Pakt“ vereinbart und dem Partner in der Regierungskoalition damit Neuwahlen im März 2012 versprochen, schreibt die römische Zeitung „La Repubblica“ am Mittwoch, ohne Quellen für diese Information zu nennen.

Auch die Turiner „La Stampa“ berichtete von einer Vereinbarung in der Mitte-Rechts-Koalition, im Frühjahr nächsten Jahres vorgezogene Wahlen abzuhalten. Die Legislaturperiode läuft regulär im Frühjahr 2013 aus.

Italien feiert Berlusconis Rücktritt
12.11.2011: Rund um Berlusconis Privatvilla Grazioli versammelt sich die Masse mit Fahnen und feierte den Rücktritt des Ministerpräsidenten.Weitere Bilder anzeigen
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12.11.2011 21:4512.11.2011: Rund um Berlusconis Privatvilla Grazioli versammelt sich die Masse mit Fahnen und feierte den Rücktritt des...

Bossi habe diese Vereinbarung mit Berlusconi in einem nächtlichen Gespräch vor dem EU-Gipfel geschmiedet, auf dem Brüssel von dem hoch verschuldeten Italien schriftliche Zusagen über Sanierungen erhalten wollte. Der Chef der populistischen Lega Nord habe als Gegenleistung in dem Pakt widerstrebend einer Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre zugestimmt, lehne eine Erhöhung der Dienstaltersjahre bis zur Pensionierung jedoch weiterhin ab, heißt es.

Im Falle Italiens hatte die EU vor dem entscheidenden EU-Gipfel zur Schuldenkrise an diesem Mittwoch schriftliche Reformzusagen verlangt. Man erspare ihm die „Blamage“, in Brüssel mit leeren Händen anzukommen, soll Berlusconi gesagt haben. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Bossi sagte am Dienstagabend nach langen Verhandlungen in Rom lediglich: „Letztlich haben wir aber einen Weg gefunden, wir müssen sehen, was Europa dazu sagt.“ (dpa)

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