Politik : Italien bleibt ohne Regierung Bersani findet

keine Koalitionspartner.

von

Rom - Sechs Tage lang hatte der Chef des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) Gespräche geführt, am Donnerstagabend ist Pier Luigi Bersani zu Staatspräsident Napolitano zurückgekehrt, um seine Niederlage einzugestehen. Bersani war, wie er sagte, bei den anderen Parteien entweder auf eine rigide „Verweigerungshaltung“ gestoßen, oder vor „inakzeptable Bedingungen“ gestellt worden. Damit bleibt das mit 2000 Milliarden Euro verschuldete und in einer tiefen Rezession steckende Italien auch einen Monat nach den Parlamentswahlen ohne neue Regierung.

Bei den Wahlen hatte sich ein Patt ergeben: Zwar erzielte Bersanis PD dank einer Mehrheitsprämie die absolute Mehrheit in der Abgeordnetenkammer, doch im Senat blieb die Linke mit ihren 125 Stimmen weit hinter den erforderlichen 158 Sitzen zurück, welche zum Regieren notwendig gewesen wären.

Bersani hätte noch mindestens ein Dutzend Stimmen der Protestpartei „Movimento 5 Stelle“ (M5S) des Ex-Komikers Beppe Grillo benötigt. Der PD-Chef hatte die „Grillini“ in den vergangenen Tagen intensiv umgarnt; Grillo lehnte aber jede Zusammenarbeit mit den „Hurenböcken“, wie er Bersani und Berlusconi dieser Tage bezeichnete, kategorisch ab. Damit lag der Ball wieder bei Napolitano, der am Karfreitag eine neue Runde von „Blitz-Konsultationen“ einleitete.

Oft genannte Kandidatin für einen neuen Regierungsauftrag ist die derzeitige Innenministerin Annamaria Cancellieri: Die 69-jährige frühere Polizeipräfektin könnte Mario Monti ablösen, der Anfang 2013 seine Unabhängigkeit aufgegeben, eine eigene Partei gegründet und bei den Wahlen grandios verloren hat. Cancellieri wäre dann Chefin einer „Regierung Monti ohne Monti“, wie der „Corriere della Sera“ schrieb – und gleichzeitig die erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung. Dominik Straub

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

2 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben