Italien : Kommunalwahlen ohne Sieger

Weder das Regierungslager von Ministerpräsident Romano Prodi noch die Opposition unter Silvio Berlusconi haben bei den Kommunalwahlen in Italien den Sieg davon getragen.

Rom - Bei den Kommunal- und Provinzwahlen in Italien zeichnen sich Hochrechnungen zufolge keine klaren Sieger und Verlierer ab. Nach Angaben des staatlichen Fernsehens konnte das Mitte-Rechts-Lager von Oppositionsführer Silvio Berlusconi zwar die seit 2002 von der Linken regierten Städte Verona und Monza im ersten Wahlgang zurückerobern. Das Regierungslager von Ministerpräsident Romano Prodi erreichte dagegen mit rund 55 Prozent erneut eine absolute Mehrheit in Genua. Zudem konnte es Mehrheiten in Taranto und L'Aquila gewinnen, wo bisher die Rechte den Bürgermeister stellte, wie es nach Schließung der Wahllokale hieß.

Die zweitägige Abstimmung galt als Stimmungstest für den seit einem Jahr eher glücklos regierenden Romano Prodi. Das Berlusconi-Lager konnte auch die Stadt Reggio Calabria mit über 65 Prozent der Stimmen halten. Allerdings schaffte die Rechte es nicht, im ersten Wahlgang in Parma eine absolute Mehrheit zu erzielen.

Berlusconi: Prodi muss bei Niederlage zurücktreten

Berlusconi hatte bereits vor dem Urnengang gefordert, bei einer herben Niederlage müsse Prodi zurücktreten. "Dann werden wir zum Staatspräsidenten gehen und die Auflösung des Parlaments verlangen." Dagegen sprach das Regierungslager der Abstimmung jeden nationalen Charakter ab. "Das sind kommunale Abstimmungen, die keinen Einfluss auf die Regierung haben werden", betonte Prodi.

Im Einzelnen wurde über die Besetzung der Bürgermeisterposten in rund 850 zumeist kleineren Gemeinden abgestimmt. Zudem wurde in sieben Provinzen gewählt. Auch hier zeichnete sich zunächst keine eindeutige Linie ab. Allerdings war die Wahlbeteiligung deutlich geringer als beim Urnengang vor fünf Jahren. In den Städten, in denen es im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit gab, sind für den 10. und 11. Juni Stichwahlen angesetzt.

Gesundheitszustand der Linken auf dem Prüfstand

Mit Blick auf die seit Monaten glücklos regierende Koalition Prodis sprach die "La Repubblica" von einem "Test, der für die Zukunft der Regierung Gewicht haben wird". Die Wahlen dienten dazu, "den Gesundheitszustand der Linken zu überprüfen".

Prodi steht seit längerem in der Kritik. Umfragen zufolge sind zwei Drittel der Italiener von seiner Regierung enttäuscht. Kritiker meinen, wegen seiner lediglich hauchdünnen Parlamentsmehrheit wage er es nicht, dringend notwendige Reformen anzupacken. Kommentatoren meinten, Prodi habe so gut wie keinen Wahlkampf betrieben, "um die Regierung in Rom gegen die Ergebnisse zu immunisieren". (tso/dpa)

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