Italien : Minister tritt nach Protesten in Libyen zurück

Der italienische Reformminister Roberto Calderoli ist am Samstag von seinem Amt zurückgetreten. Davor hatte es in Libyen gewaltsamen Protesten gegen seine Haltung im Streit um die Mohammed-Karikaturen gegeben.

Rom - Bei den Demonstrationen gegen den Politiker der rechtspopulistischen Liga Nord in der libyschen Stadt Bengasi waren am Vortag elf Menschen getötet worden. Calderoli hatte in der vergangenen Woche provokativ T-Shirts mit den umstrittenen Mohammed- Karikaturen getragen. Er wolle die "schändliche Instrumentalisierung", die gegen ihn und die Liga Nord betrieben werde, nicht länger hinnehmen, zitierte die Nachrichtenagentur Ansa Calderoli.

"Ich trete aus Verantwortungsgefühl zurück und nicht, weil Regierung und Opposition es gefordert haben", fügte er hinzu. Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte Calderoli bereits in der Nacht zum Samstag zum Rücktritt aufgefordert. Der Minister hatte daraufhin erklärt, dass er zurücktreten werde, falls er aus der islamischen Welt ein Signal bekomme, dass dieser Schritt für den Dialog hilfreich sei und dazu beitrage, die Waffen niederzulegen.

Der italienische Außenminister Gianfranco Fini hatte Calderoli zuvor für die Ausschreitungen mitverantwortlich: "Jetzt gibt es das Risiko, dass der Protest sich in ganz Libyen ausbreitet und dann in der arabischen Welt und es ist gut möglich, dass einige dieser Länder ein Vergeltungsverhalten gegenüber Italien einnehmen", sagte Fini. Aktionen wie die Calderolis trügen dazu bei, "die Spannung auf unverantwortliche Weise zu nähren".

Die Krise im Verhältnis zur Liga Nord kommt für Berlusconi unterdessen zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Im April stehen in Italien Parlamentswahlen an und die Liga Nord ist einer der wichtigsten Koalitionspartner des Regierungschefs. Umfragen zufolge liegt Berlusconis Bündnis hinter seinem Herausforderer Romano Prodi.

Augenzeugenberichten zufolge hatten bis zu 4000 Menschen das Konsulat mit Steinen und Brandsätzen angegriffen und versucht, in das Gebäude einzudringen. Der Konsul Giovanni Pirrello, seine Frau und die engsten Mitarbeiter wurden in Sicherheit gebracht.

Bei den Ausschreitungen soll die libysche Polizei das Feuer auf Demonstranten eröffnet haben, als diese die Absperrungen vor dem Gebäude durchbrachen. Das libysche Parlament beschloss am Samstag, den Sicherheitschef des Landes, Nasr Abdallah, von seinem Amt zu suspendieren. Ihm wurde ein unverhältnismäßiger Einsatz von Waffengewalt vorgeworfen. Berlusconi drückte im Namen der Regierung und des gesamten italienischen Volkes seinen "tiefen Schmerz über die tragischen Ereignisse" aus. (tso/dpa)

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar