Italien: Monti sondiert für neue Regierung in Rom

Rom - Der designierte italienische Ministerpräsident Mario Monti hat am Montag erste Sondierungsgespräche mit den Parteispitzen zur Bildung einer Übergangsregierung geführt. Medienberichten zufolge wollte der frühere EU-Kommissar sein Kabinett innerhalb von 48 Stunden zusammenstellen. In den Gesprächen bemühte er sich um eine tragfähige Mehrheit im Parlament für seinen Sparkurs zur Überwindung der Krise.

Staatspräsident Giorgio Napolitano hatte den 68-jährigen Monti am Sonntagabend mit der Regierungsbildung beauftragt. Monti tritt die Nachfolge des am Samstagabend zurückgetretenen langjährigen Regierungschefs Silvio Berlusconi an. In einer ersten Stellungnahme nach seiner Nominierung zeigte sich der Wirtschaftsexperte Monti zuversichtlich, dass Italien die Schuldenkrise in einer „kollektiven Anstrengung“ meistern könne. Italien, eines der Gründungsmitglieder der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem Vorläufer der EU, müsse ein „Element der Stärke, nicht der Schwäche“ in Europa sein.

Napolitano äußerte die Hoffnung, dass das Parlament die neue Regierung bis Ende der Woche in einer Vertrauensabstimmung bestätigen werde. Am Dienstag wollte Monti mit führenden Gewerkschaftsvertretern zusammentreffen. Die Chefin des italienischen Unternehmerverbands Confindustria, Emma Marcegaglia, sprach sich dafür aus, die Übergangsregierung rasch zu bilden. Diese müsse „für das Wirtschaftswachstum wesentliche Reformen“ in Angriff nehmen.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft nach Angaben von Vizeregierungssprecher Georg Streiter auf eine schnelle Regierungsbildung, damit die Sparmaßnahmen „zügig und ohne Zeitverlust umgesetzt“ werden könnten. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass Monti die Bildung der Übergangsregierung innerhalb von zehn Tagen nicht gelingt, müsste Napolitano nach italienischem Recht das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. AFP