Italien : Napolitano zum Präsidenten gewählt

Nach tagelangen Querelen ist der Kandidat des Mitte-links-Bündnisses, Ex-Kommunist Giorgio Napolitano, zum neuen Präsidenten Italiens gewählt worden. Im vierten Wahlgang stimmten auch Parlamentarier aus dem Berlusconi-Lager für den 80-Jährigen.

Rom - Mit der Wahl Giorgio Napolitanos zum elften italienischen Staatspräsidenten ist der Weg für die Regierungsbildung des designierten Ministerpräsidenten Romano Prodi frei: Bereits am kommenden Montag werde der 80-jährige Napolitano seinen Amtseid leisten, am selben Tag trete sein Vorgänger Carlo Azeglio Ciampi von seinem Amt zurück, teilte das Parlament am Mittwoch mit. Wahrscheinlich werde Prodi bereits kurz darauf den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, berichteten Medien. Die Vertrauensabstimmung in den beiden Parlamentskammern könnte am 23. Mai stattfinden, erklärte Prodi.

Der Ex-Kommunist Napolitano war am Mittwoch im vierten Wahlgang zum neuen Staatschef gewählt worden. Das Mitte-Links-Bündnis Prodis stimmte fast geschlossen für den Senator auf Lebenszeit, der heute der linksdemokratischen Partei DS angehört. Die Mitte- Rechts-Allianz von Silvio Berlusconi gab größtenteils leere Stimmzettel ab, jedoch stimmten mehrere Politiker aus dem Bündnis ebenfalls für den Mitte-Links-Kandidaten.

Der Sieg Napolitanos wird von Beobachtern vor allem als großer Erfolg für Prodi gewertet, der damit den eigenen Kandidaten mit der Unterstützung seiner gesamten Koalition durchsetzen konnte. Der gebürtige Neapolitaner erhielt mit 543 Stimmen die absolute Mehrheit. Insgesamt waren 1009 Abgeordnete, Senatoren und Vertreter der Regionen stimmberechtigt.

Berlusconi, der im April die Parlamentswahl gegen Prodi verloren hatte, gratulierte Napolitano und erklärte, er hoffe auf die Unparteilichkeit des neuen Staatschefs. Prodi sagte, Napolitano sei «ein Präsident für alle» und sprach von «einem schönen Tag für die italienische Demokratie». «Ich danke Euch allen», sagte der neue Staatschef kurz nach seiner Wahl. Der Großteil der Parlamentarier applaudierte minutenlang.

Der 1925 geborene Napolitano gilt als gemäßigter Politiker mit großer Erfahrung und war in der Vergangenheit bereits Innenminister unter der ersten Regierung Romano Prodi (1996-1998) und Präsident des Abgeordnetenhauses (1992-1994). Er war Anfang der 90er Jahre maßgeblich an der Umwandlung der Kommunistischen Partei Italiens (PCI) in die linksdemokratische DS beteiligt.

Die Wahl hatte sich über mehrere Tage hingezogen, da sich die beiden Parteienlager nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten. Da in den ersten drei Wahlgängen eine Zwei- Drittel-Mehrheit notwendig war, hatten sowohl Mitte-Links als auch Mitte-Rechts zunächst eine abwartende Taktik verfolgt und überwiegend leere Stimmzettel abgegeben. (tso/dpa)

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