Italien: Nüchtern und schlank

Nach schwierigen, aber von allen Seiten als konstruktiv bezeichneten Koalitionsverhandlungen wird in Italien damit gerechnet, dass der designierte Regierungschef Enrico Letta und seine Minister spätestens am Sonntag ihren Amtseid ablegen; die zwei Kammern des Parlaments sollen dem Kabinett Montag und Dienstag ihr Vertrauen aussprechen. Die Regierung des Sozialdemokraten Letta wird getragen von einer neuartigen Koalition aus Silvio Berlusconis „Volk der Freiheit“ und der Mitte-links-Partei „Partito Democratico“.

Beide Parteien sind geschwächt, aber etwa gleich stark (mit 25,4 Prozent) aus der Parlamentswahl vor zwei Monaten hervorgegangen. Zusammen mit der „Bürgerwahl“ des bisherigen Premierministers Mario Monti (8,3 Prozent) stützt sich die künftige Koalition auf knapp 60 Prozent der Wählerstimmen. Die „Fünf-Sterne-Bewegung“ Beppe Grillos will der Koalition jedoch auf keinen Fall ihr Vertrauen aussprechen.

Letta, der mit 46 Jahren für einen italienischen Spitzenpolitiker sehr jung ist, hat sich angeblich auch um eine Verjüngung des Kabinetts bemüht. In Rom heißt es, er habe zumindest für Schlüsselressorts niemanden zum Minister berufen wollen, der bereits eines dieser Ressorts innehatte. Zu den einzelnen Namen gab es bis Freitag lediglich Spekulationen. Letta sagte, er strebe eine „nüchterne und schlanke Regierung“ an. Ex-Premierminister Silvio Berlusconi wiederum teilte mit, er wolle „derzeit“ nicht in die Regierung eintreten: „Wenn ich eine Rolle bekommen sollte, dann in einer Kommission für die Staatsreformen.“

Die Parteien haben sich offenbar darauf verständigt, von den reinen Austeritätsmaßnahmen der „Technokraten“-Regierung Monti abzurücken. Berlusconi sagte: „Die Technokraten haben mit ihrer übertriebenen Strenge ein Desaster angerichtet. Das waren terroristische Einflüsse, und die Ziele waren tödlich.“ Der designierte Regierungschef Letta forderte „für Wachstum, Entwicklung und Wohlfahrt ein anderes Europa“. Fundamental sei nach dem Fiskalpakt nun ein „Wachstumspakt“, sagte Letta. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnte Letta unterdessen „vor dem menschlich verständlichen Versuch, die Probleme des eigenen Landes auf andere abzuwälzen“. Italiens größtes Problem sei die Verspätung bei der Bildung einer stabilen und handlungsfähigen Regierung.