Italien : Prodi bildet neue Regierung in Rom

Gut einen Monat nach den Parlamentswahlen in Italien ist Wahlsieger Romano Prodi von Staatspräsident Giorgio Napolitano offiziell mit der Kabinettsbildung beauftragt worden.

Rom - In Rom wird erwartet, dass Prodi und Minister in Kürze vereidigt werden. Prodi sagte, er wolle seine Kabinettsliste an diesem Mittwoch präsentieren. Zugleich versprach der scheidende Ministerpräsident Silvio Berlusconi, er werde keine "totale Opposition" betreiben.

"Ich werde dem Land eine ausgeglichene und solide Regierung garantieren", sagte Prodi. Bei der neuen Koalition, die außer von den Linksdemokraten auch von Kommunisten und Grünen getragen wird, handelt es sich um die 61. Nachkriegsregierung in Italien.

Nach anfänglichen Problemen bei der Besetzung der Ministerien meinte Prodi, er habe seine Personalliste so gut wie fertig. Medienberichten zufolge waren die Kommunisten zeitweise unzufrieden mit der Ämterverteilung. Prodi war bereits von 1996 bis 1998 Ministerpräsident, wurde dann aber von den Kommunisten gestürzt.

Da Prodi im Senat lediglich eine Mehrheit von zwei Mandaten hat, darf er seine Koalitionspartner nicht verärgern. Schon bei der Vertrauensabstimmung zum Regierungsantritt braucht er die volle Rückendeckung des eigenen Lagers. Die Abstimmung könnte bereits Freitag stattfinden.

Dem Vernehmen nach soll der Vorsitzende der mächtigen Linksdemokraten, der Ex-Kommunist und Ex-Regierungschef Massimo D'Alema, Außenminister werden. Als Favorit für das Wirtschaftsministerium gilt der Finanzexperte Tommaso Padoa Schioppa aus der Führung der Europäischen Zentralbank. Als Innenminister ist Ex-Regierungschef Giuliano Amato im Gespräch.

Dem Regierungsauftrag waren lediglich eintägige Konsultationen des erst am Montag neu gewählten Staatspräsidenten mit den Parteien vorausgegangen. Berlusconi sprach nach seinem Treffen mit Napolitano erneut von "Unregelmäßigkeiten" bei den Wahlen vom 9./10. April, die Prodi mit hauchdünner Mehrheit gewonnen hatte.

Diese "Unregelmäßigkeiten" müsse das neue Parlament nochmals prüfen. Berlusconi, der Prodi bisher nicht zum Wahlsieg gratulierte hat, fügte aber hinzu: "Ich nehme das Ergebnis der Wahl zur Kenntnis." Zwar sei er besorgt, dass die Linke alle hohen Staatsämter innehabe. "Wir werden aber im Interesse des Landes keine totale Opposition betreiben." (tso/dpa)

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