Italien : Prodi wirft hin

Nach einer Abstimmungs-Niederlage im Senat und nur neun Monaten im Amt hat Italiens Ministerpräsident Romano Prodi seinen Rücktritt angeboten. Ob es nun zu Neuwahlen kommt, soll in den nächsten Tagen entschieden werden.

Rom - Nach nur neun Monaten Amtszeit hat der italienische Ministerpräsident Romano Prodi seinen Rücktritt eingereicht. Er reagierte damit auf eine schwere Abstimmungsniederlage im Senat. Wie nach einem Treffen Prodis mit Staatspräsident Giorgio Napolitano bekannt wurde, sollen bereits an diesem Donnerstag Konsultationen über das weitere Vorgehen beginnen. Napolitano habe Prodi gebeten, zunächst die Amtsgeschäfte fortzuführen, bis eine Lösung gefunden sei, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa. Möglicherweise müsse Prodi nun in beiden Parlamentskammern die Vertrauensfrage stellen, meinten Beobachter in Rom.

Bei einer Abstimmung über die künftigen außenpolitischen Grundlinien des Kabinetts hatte das Regierungsbündnis am Nachmittag lediglich 158 Stimmen erhalten und verfehlte damit das notwendige Quorum von 160 Stimmen. Außenminister Massimo D'Alema hatte schon vor der Abstimmung angekündigt, die Koalition werde im Falle einer Niederlage möglicherweise zurücktreten. Er bat vor allem um Unterstützung für die weitere Finanzierung der Mission in Afghanistan - ein Punkt, bei dem es seit Wochen Streit vor allem mit dem linksradikalen Flügel der Koalition gibt.

Die Beratungen mit Napolitano müssten dazu dienen, endlich Klarheit zu schaffen, erklärte der Regierungspolitiker Dario Franceschini. "Und dies nicht nur, um eine eventuelle Vertrauensfrage zu gewinnen, sondern vor allem, damit die Regierung endlich eine Mehrheit hat, mit der sie regieren kann."

"Prodi hat die Pflicht, umgehend zurückzutreten"

Oppositionschef Silvio Berlusconi und viele Politiker des Mitte-Rechts-Bündnisses hatten bereits kurz nach dem Votum lautstark den Rücktritt Prodis gefordert. "Prodi hat die Pflicht, umgehend zurückzutreten", erklärte Berlusconi. "Das Land muss so schnell wie möglich aus dieser Katastrophe herauskommen." Vor dem Regierungssitz versammelten sich am Nachmittag spontan zahlreiche rechte Demonstranten, die Prodi zum sofortigen Rücktritt aufforderten. "Prodi Go Home" war auf einem Spruchband zu lesen.

Der Druck auf den Regierungschef wegen der Mission in Afghanistan war seit Wochen stetig gewachsen. Vor allem die Postkommunisten sind strikt gegen eine weitere Stationierung der gegenwärtig 1900 italienischen Soldaten und wollen die Weichen für einen Truppenabzug stellen. Mehrere Senatoren aus den Reihen der kommunistischen Partei enthielten sich bei der Abstimmung. "Diejenigen, die das schuld sind, müssen jetzt die Verantwortung auf sich nehmen", sagte Familienministerin Rosy Bindi.

Nach dem Votum kam es im Palazzo Madama - dem Sitz des Senats - zu tumultartigen Szenen. Oppositionspolitiker skandierten immer wieder lautstark: "Rücktritt! Rücktritt!" Im Senat verfügt das Bündnis nur über eine hauchdünne Mehrheit. Um Mehrheiten zu erreichen, hatte Prodi bereits in den vergangenen Monaten mehrfach Abstimmungen über Gesetze mit einer Vertrauensfrage verbunden. Dabei kamen ihm zumeist auch mehrere Senatoren auf Lebenszeit zur Hilfe. en." (tso/dpa)

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