Italien : Unabhängige Senatoren wollen Prodi retten

Der letzte Woche zurückgetretene italienische Regierungschef Romano Prodi kann bei der Vertrauensabstimmung im Senat offenbar auf die unabhängigen Abgeordneten zählen.

Rom - Vor der Vertrauensabstimmung an diesem Mittwoch im römischen Senat zeichnet sich eine knappe Mehrheit für den amtierenden italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi ab. Mehrere unabhängige Senatoren auf Lebenszeit sagten Unterstützung für das seit Mai 2006 regierende Mitte-Links-Kabinett zu. Bei der Vertrauensdebatte im Senat bekräftigte Prodi unterdessen seinen Willen, italienische Soldaten weiter in Afghanistan stationieren zu wollen.

Prodi hatte vergangene Woche nach einer Abstimmung auch über die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes eine Niederlage erlitten und seinen Rücktritt eingereicht. Staatspräsident Giorgio Napolitano forderte ihn aber später auf, nochmals einen Neuanfang zu versuchen. Nach Schätzungen italienischer Medien könnte Prodi bei der Abstimmung am Mittwoch zwei Stimmen mehr als die absolute Mehrheit erreichen. Falls er die Mehrheit verfehlt, wird sein Rückzug erwartet.

Prodi will Wahlrecht ändern

"Ich bin hier, um Sie um Ihr Vertrauen zu bitten, damit die Regierung ihre Arbeit mit neuem Schwung wieder aufnehmen kann", sagte Prodi im Senat. Zugleich kündigte er seine Bereitschaft zu einer Reform des Wahlrechts an, wie wie dies die Opposition fordert. "Die Wahlrechtsreform hat absolute Priorität." Politiker aller Parteien fordern eine solche Reform seit Jahrzehnten, um in Italien stabile Mehrheiten zu garantieren. Die Opposition lehnt eine Neuauflage der Koalition ab, da diese über keine Mehrheit zum stabilen Regieren verfügt.

In der Abgeordnetenkammer ist eine Vertrauensabstimmung für Freitag geplant. Dort hat Prodi eine vergleichsweise komfortable Mehrheit. (tso/dpa)

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar