Politik : ITALIEN

Dominik Straub

Die Show-Sternchen und TV-Ansagerinnen sind verschwunden: Nach einem öffentlichen Wutausbruch seiner Gattin Veronica hat Silvio Berlusconi die zahlreichen jungen Damen auf seinen Europa-Wahllisten, mit denen er auf Stimmenfang gehen wollte, eilends wieder entfernt. Zu spät: Veronica hat bekanntlich angekündigt, die Scheidung einzureichen.

Nach wie vor auf den Listen des Mitte-Rechts-Lagers befinden sich dagegen Berlusconi und zahlreiche seiner Minister. Auch dabei handelt es sich um reine Lockvogel-Angebote: Die „Stars“ werden die Wahl nicht annehmen und weniger zugkräftigen Listenfüllern den Vortritt lassen. Der Chef der größten Oppositionspartei PD (Demokratische Partei), Dario Franceschini, nennt dies „Betrug am Wähler“; auf den PD-Listen befinden sich nur Kandidaten, die eine Wahl auch tatsächlich annehmen würden. Der Preis dafür sind Listen mit Personen, die kaum ein Wähler kennt.

Ohnehin droht der Linken bei der Europawahl ein Debakel historischen Ausmaßes. Franceschini ist es nicht gelungen, der Opposition ein klares Profil zu geben. Beinahe unmöglich wird der Einzug ins EU-Parlament diesmal für die Kleinparteien: Im Januar hatten sich Berlusconis „Volk der Freiheit“ (PdL) und Franceschinis PD auf die Einführung einer Vier-Prozent-Hürde geeinigt.

Europapolitische Themen spielen in Italiens Europawahlkampf keine Rolle. Die Auseinandersetzung zwischen den Parteien wird – von Berlusconis Scheidung einmal abgesehen – von einem einzigen Thema dominiert: der Bekämpfung der illegalen Einwanderung. Um ihre Entschlossenheit zu demonstrieren, hat die Regierung damit begonnen, Bootsflüchtlinge abzufangen und direkt nach Libyen zurückzuschaffen. Dominik Straub

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