Politik: Italiens Opposition ohne Chef

Rom - Die italienische Opposition hat ihren Chef verloren; Walter Veltroni ist am Dienstag als Vorsitzender der Demokratischen Partei zurückgetreten. Veltroni zog damit die Konsequenz aus der gegen das Mitte-Rechts-Lager von Silvio Berlusconi verlorenen Regionalwahl in Sardinien. Zudem reagierte Veltroni mit seinem überraschenden Schritt auf die andauernden Rivalitäten in der eigenen Partei.

Veltroni, damals Bürgermeister von Rom, hatte vor den Parlamentswahlen 2008 die Führung der damals neugeschaffenen Demokratischen Partei übernommen und war als Spitzenkandidat des Mitte-Links-Lagers gegen Berlusconi ins Rennen gegangen. Nach seiner Niederlage gelang es Veltroni nicht, der größten, im Parlament praktisch einzigen Oppositionspartei eine Kontur zu geben. Richtungsstreitigkeiten, die bei der Fusion zwischen den links-sozialdemokratisch geprägten Linksdemokraten und den Zentristen der „Margheriten“-Partei im Frühjahr 2008 nicht ausgeräumt worden waren, zerrissen dann die Demokratische Partei als ganze.

Frühere Parteigranden wie Massimo D''Alema und Francesco Rutelli machten Veltroni für die Wahlniederlage verantwortlich und brachten sich selbst als „Retter“ ins Gespräch. Erst am Montag hatte die Demokratische Partei die Regionalwahlen in Sardinien und den Posten des Ministerpräsidenten verloren; der Einbruch betrug 11 Prozentpunkte. Angesichts der bevorstehenden Europawahlen versuchte das „Koordinationskomitee“ der Demokraten am Dienstag Mittag noch, Veltroni vom Rücktritt abzubringen; er blieb jedoch bei seinem Entschluss. Vorerst soll die Partei von einem mehrköpfigen „Direktorium“ geführt werden; spätestens nach den Europawahlen wird sich die Demokratische Partei wohl endgültig auflösen. Paul Kreiner