Jahresbilanz : Schlechtes Zeugnis für große Koalition

Die große Koalition bekommt ein Jahr nach ihrem Amtsantritt kein gutes Zeugnis. Mehr als drei Viertel der Bürger sind laut einer Umfrage unzufrieden mit der Regierungsarbeit.

Berlin - Einer Forsa-Umfrage zufolge haben 78 Prozent den Eindruck, dass es "der Regierung nicht gelingt, die drängenden Probleme in Deutschland zu lösen". Nur 18 Prozent glauben dagegen, hierbei Fortschritte zu erkennen. Zugleich erwarten 72 Prozent der Bürger den Angaben zufolge, dass es eine andere Bundesregierung auch nicht "besser machen würde".

Auch der IG-Metall-Vorsitzende Jürgen Peters zog eine negative Ein-Jahres-Bilanz der großen Koalition und äußerte sich enttäuscht von der SPD. Zwar seien Tarifautonomie und Kündigungsschutz auch durch die SPD gesichert worden. Bei der Rente mit 67 befänden sich die Sozialdemokraten aber "auf dem Holzweg".

"Regierungspläne sind falsche Richtung"

Peters kritisierte: "Auf vielen Veranstaltungen der IG Metall vor Ort müssen wir feststellen, dass sich SPD-Abgeordnete hinter der großen Koalition verschanzen unter dem Motto: Die Union ist an der sozialen Schieflage schuld." Da könne er nur sagen: "Egal, unter welcher Koalitionskonstellation, von einer SPD in Regierungsverantwortung erwarten wir etwas anderes."

Der IG-Metall-Chef kritisierte, die Pläne der Bundesregierung zu Rente, Gesundheit und Steuern wiesen in die falsche Richtung. Er fügte hinzu: "Der Agenda-Kurs der rot-grünen Koalition wird fortgesetzt und verschärft." (Von Jörg Säuberlich, ddp)

» Mehr Politik? Tagesspiegel lesen + 50 % sparen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben