Jamaika-Sondierung : Welche Grünen könnten regieren?

Sie sagen nichts, aber denken darüber nach: Wer in einer Jamaika-Regierung was werden könnte oder sollte, gleicht für die Grünen einem komplizierten Puzzle.

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Wohin des Weges? Die Grünen-Sondierer im Anmarsch
Wohin des Weges? Die Grünen-Sondierer im AnmarschFoto: DAVIDS/Sven Darmer

Cem Özdemir ziert sich. Ob er Minister werden wolle, wird er am Tag nach der Bundestagswahl gefragt. Das Amt, zitiert der Grünen-Chef den früheren CDU-Ministerpräsidenten Erwin Teufel, komme zum Manne. „Und da wir bei den Grünen sind, gilt das auch für die Frau“, fügt er hinzu. Sechs Wochen später hat Özdemir seine Ambitionen immer noch nicht angemeldet. Öffentlich schon gar nicht, aber auch nicht intern, wie Grüne aus dem engeren Führungszirkel berichten. In der Partei rätseln viele: Will Özdemir Außenminister werden? Oder hat er womöglich andere Pläne?

Es ist ein schwieriges Puzzle, das die Grünen in den nächsten Wochen legen müssen: Welche Ministerien wollen sie in einer Jamaika-Koalition fordern? Wie passt das mit den Wünschen der anderen Parteien zusammen? Und wer käme für welches Amt infrage? Offiziell war das in der Sondierungsgruppe noch kein Thema. Aber natürlich wird darüber nachgedacht – und einer der 14 Sondierer hat neulich angemahnt, man müsse die Frage bald mal ernsthaft diskutieren.

In einer Jamaika- Koalition können die Grünen mit zwei oder drei Ministerien rechnen – je nach Gewicht der Ressorts. Den ersten Zugriff haben die Spitzenkandidaten Özdemir und Katrin Göring-Eckardt. Da beide dem Realoflügel angehören, müsste ein drittes Ministerium an eine Frau oder einen Mann vom linken Flügel gehen. Als sicher gilt, dass die Grünen das Umweltministerium reklamieren. Wobei Ökologie auch im Landwirtschaftsressort und im Verkehrsministerium eine Rolle spielt.

Einer hat schon Regierungserfahrung: Jürgen Trittin

Lange galt als sicher, dass Özdemir nach dem Auswärtigen Amt greifen würde. Vom türkischstämmigen Arbeiterkind zum Außenminister – das wäre die Erfüllung eines politischen Lebenstraums, sagen Parteikollegen. In den letzten Jahren hat der Grünen-Chef, der einen regelmäßigen Draht zu Ex-Außenminister Joschka Fischer pflegt, sich in der Außenpolitik auch stark profiliert. Doch manche Grüne raten Özdemir davon ab: Das Amt mache zwar den Inhaber populär, nutze aber der Partei nicht. Der Gestaltungsspielraum sei zu klein und die für die Grünen wichtige Europapolitik werde ohnehin im Kanzleramt oder im Finanzministerium gemacht. Bei einem Treffen des Linken-Flügels kurz nach der Wahl habe es den meisten Applaus gegeben für die Forderung, das Außenministerium abzulehnen, berichten Teilnehmer.

Andere Grüne verweisen auf ein Plakat aus dem Bundestagswahlkampf, das Özdemir im seriösen dunkelblauen Anzug zeigt: „Zwischen Umwelt und Wirtschaft gehört kein oder“ stand darauf. Die Wirtschaftspolitik ist Özdemirs zweites Standbein. In den vergangenen Jahren hatte er Kontakte zur Wirtschaft intensiviert und einen eigenen Beraterkreis eingerichtet. Den ökologischen Wandel der Wirtschaft auch als Minister zu begleiten, könnte ihm gefallen. Doch das könnte ihn in Konflikt mit Göring-Eckardt bringen. Der Thüringerin werden Ambitionen auf das Umweltministerium nachgesagt. Dass beide Ministerien in grüner Hand landen, gilt als unwahrscheinlich.

Soziales ist wichtig - aber galt unter Schröder noch als "Gedöns"

Die Bundestagsfraktionschefin ist bisher vor allem als Sozialpolitikerin wahrgenommen worden. Doch schon im Wahlkampf betonte sie immer wieder, wie intensiv sie sich mit Umweltpolitik befasse. Einige in der Partei fänden es auch reizvoll, wenn sie Familienministerin würde: In einer Jamaika-Koalition sollten die Grünen auch das Soziale besetzen, argumentieren sie. Vom Kampf gegen Kinderarmut über besseren Unterstützung Alleinerziehender bis zum Dauerthema der Vereinbarkeit von Beruf und Familie könnten sie sich profilieren. Doch aus rot-grünen Regierungszeiten sei Gerhard Schröders Spruch vom „Gedöns“ bei Göring-Eckardt noch zu präsent.

Dann gibt es beim linken Flügel noch Anton Hofreiter. Als Chef der Bundestagsfraktion hat er in den letzten vier Jahren gezeigt, dass er den Laden zusammenhalten kann. Der promovierte Biologe ist nicht nur fit in der Verkehrspolitik, sondern auch in anderen Ökothemen.

Doch sollte der Bayer als dritter grüner Minister ins Kabinett rücken, würde das die nächsten Personalfragen aufwerfen: Wer übernimmt die Führung der Bundestagsfraktion? Da kommt einer ins Spiel, der nach der letzten Bundestagswahl schon als abgemeldet galt: Jürgen Trittin. Der Ex-Minister erlebt gerade im Sondierungsteam der Grünen ein Comeback. Als weitere Anwärterin gilt die bisherige Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann.

Manche argumentieren aber, wenn die Grünen zwei Männer und eine Frau ins Kabinett schickten, könne man ja zwei Frauen die Fraktionsführung überlassen. Und nicht zuletzt gibt es die Jüngeren in der Fraktion, die ihre Generation gerne stärker in Führungspositionen vertreten sehen würden. Das grüne Puzzle ist noch lange nicht zu Ende gelegt.

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