Japan : Der Wahlsieger gibt sich moderat

Bei seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl hat Shinzo Abe auf nationalistische Töne verzichtet. Der künftige Premier muss sich vor allem um die Wirtschaft kümmern.

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Shinzo Abe hat keine leichte Aufgabe.
Shinzo Abe hat keine leichte Aufgabe.Foto: AFP

Seine erste Pressekonferenz war bemerkenswert. „China ist ein unverzichtbarer Partner, damit Japans Wirtschaft weiterwachsen kann“, sagte Japans künftiger Premier Shinzo Abe, als ihn ein chinesischer Journalist nach den zuletzt angespannten Beziehungen zwischen den beiden Staaten fragte. Das Signal: Der als nationalistischer Hardliner bekannte Abe, der mit seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) nach drei Jahren Abstinenz nun an die Regierung zurückkehrt, will nicht schon vor Amtsantritt mit Provokationen in die Kritik geraten. Deshalb legte er sich auch nicht fest, ob oder wann er – wie im Wahlkampf angekündigt – den Yasukuni-Schrein besuchen will, in dem japanische Soldaten, aber auch einige Kriegsverbrecher geehrt werden.

Abe wäre nicht der erste Politiker, der nach dem Wahlsieg verbal abrüstet. Bemerkenswert an seinen Äußerungen zu China ist denn auch eher, dass der designierte Premier in seiner Antwort an den chinesischen Journalisten von einer Fortsetzung des japanischen Wirtschaftswachstums spricht, wo Japan doch wirtschaftlich auf der Stelle tritt. Abes wichtigste Aufgabe wird es sein, dies zu ändern. Die Voraussetzungen sind besser denn je, denn gemeinsam mit ihrem traditionellen Koalitionspartner, der Komeito-Partei, verfügt die LDP künftig über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Allerdings scheiterten Reformen in der Vergangenheit oft genug bereits an innerparteilichen Widerständen. Gerade Abes LDP ist geprägt vom lähmenden Filz aus Industrie, Verwaltung und Politik.

Abe räumte in der Wahlnacht selbst ein, dass sich die LDP in der kurzen Zeit der Opposition nicht erneuert hat. Den Wählern scheint das nicht verborgen geblieben zu sein, rund die Hälfte ist am Sonntag erst gar nicht zur Wahl gegangen. Ihnen fehlte offenbar eine Alternative zum politischen Spitzenpersonal, das wie Abe meist konservativen Politikerdynastien entstammt. Die Demokratische Partei immerhin wagt nach der herben Niederlage nun einen Neuanfang: Der erst 41 Jahre alte Goshi Hosono soll sie künftig führen.

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