Politik : Japan: Ministerpräsident will Schulden abbauen

Der neue japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi hat am Montag umfassende Reformen angekündigt. Koizumi sagte in seiner Antrittsrede vor dem japanischen Parlament, wichtigstes Ziel sei die Ankurbelung der Wirtschaft. Um die finanzpolitschen Probleme zu lösen, ohne das Wachstum zu beeinträchtigen, müsse in einem ersten Schritt das Emissionsvolumen für neue Staatsanleihen im Fiskaljahr 2002/2003 auf 30 Billionen Yen (rund 535 Milliarden Mark) begrenzt werden.

"Die wichtigste Aufgabe ist der Wiederaufbau der Wirtschaft und die Schaffung einer japanischen Gesellschaft voller Selbstvertrauen und Stolz", sagte der vor anderthalb Wochen gewählte Koizumi. Das japanische Volk habe angesichts der Wirtschaftsprobleme das Vertrauen in die Politik verloren. "Ich werde ein Wirtschafts- und Sozialsystem aufbauen, das ins 21. Jahrhundert passt", sagte Koizumi.

Wenn höhere Wachstumsraten erzielt seien, müssten in einem zweiten Schritt weitere Reformen eingeleitet werden, um die Staatsverschuldung abzubauen, sagte Koizumi. Für das laufende Haushaltsjahr, das im April begann, ist eine Begrenzung der Schuldenaufnahme auf 28 Billionen Yen vorgesehen.

Koizumi will zudem ein Gremium einsetzen, das die Einführung der Direktwahl des Ministerpräsidenten prüfen soll. Er kündigte eine striktere Einwanderungspolitik und dn Ausbau der Beziehungen zu China, Südkorea und Russland an. Koizumi hatte Yoshiro Mori als Ministerpräsidenten abgelöst. Mori hatte das Amt wegen wachsender Kritik an seiner Politik abgegeben.

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