Politik : Japan: Mori holt Ex-Premier Hashimoto ins Kabinett in Tokio

Der angeschlagene japanische Regierungschef Yoshiro Mori hat am Dienstag sein Kabinett umgebildet, ließ aber viele der wichtigsten Minister im Amt. Wie ein Regierungssprecher mitteilte, zählen dazu Außenminister Yohei Kono, Finanzminister Kiichi Miyazawa und Industrieminister Takeo Hiranuma. Einige Beobachter sehen in der Kabinettsumbildung kein Signal zum Aufbruch, sondern Machtpolitik im alten Stil in der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP).

Partei- und Regierungschef Mori hat rapide an Popularität verloren und gilt als Premier auf Abruf. Experten befürchten, dass dies die kritische Wirtschaftslage weiter schwächt. Im Sommer 2001 stehen Oberhauswahlen an. Nachdem Mori dank Hinterzimmer-Manöver der LDP kürzlich einen Misstrauensantrag überstanden hatte, holte er nun zur Stärkung seiner bröckelnden Machtbasis den Chef der einflussreichsten LDP-Gruppe, Ex-Premier Ryutaro Hashimoto, überraschend als Minister für die Verwaltungsreform ins Kabinett.

Am 6. Januar werden die zurzeit noch 23 Ministerien und Regierungsbehörden im Zuge einer umfassenden Verwaltungsreform zu 13 verschmolzen. In Vorbereitung darauf verringerte Mori die Zahl der Ministerposten um einen auf 17. Wirtschaftsplanungschef Taichi Sakaiya schied aus. Die LDP-Koalitionspartner, die Komeito und die Konservative Partei, stellen erneut je einen Ressortchef. Es ist bereits Moris drittes Kabinett, nachdem er im April hinter den Kulissen zum Nachfolger des verstorbenen Premiers Keizo Obuchi ernannt wurde. In Japan finden Kabinettsumbildungen häufig statt. Sie dienen den LDP-Partei- und Regierungschefs dazu, möglichst vielen Getreuen zu einem Posten zu verhelfen oder Gegner in der Partei ruhig zu stellen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar