Japan : Parlament stimmt für Verteidigungsministerium

Japan kehrt der Politik des "defensiven Pazifismus" den Rücken. Aus der "Agentur für Verteidigung" soll nun ein Ministerium werden.

Tokio - Seit seiner Niederlage im Zweiten Weltkrieg ist das Land von seiner Verfassung her dem Pazifismus verpflichtet und hatte bisher lediglich eine "Agentur für Verteidigung". Mit der Reform soll der bisherige Leiter der Verteidigungsagentur, Fumio Kyuma, zum Minister werden. Dem Gesetzentwurf stimmten im Unterhaus sowohl die Parteien der Regierungskoalition als auch die größte Oppositionsfraktion, die Demokratische Partei, zu. Die oppositionellen Sozialdemokraten und Kommunisten votierten gegen die Reform. Der Entwurf muss noch vom Oberhaus abgesegnet werden, in dem die Regierungskoalition ebenfalls die Mehrheit hält.

Japans Außenminister Taro Aso sagte, Japan habe die Fähigkeit Atomwaffen zu bauen. Das bedeute aber nicht, dass das Land sofort mit der Herstellung nuklearer Waffen beginnen werde, sagte der Minister vor einem Parlamentsauschuss. Aso gilt ebenso wie Ministerpräsident Shinzo Abe als Hardliner in der japanischen Regierung. Abes erklärtes Ziel ist die Abkehr seines Landes vom "defensiven Pazifismus". Angesichts der von den nordkoreanischen Raketentests ausgelösten Krise tritt Abe für Verfassungsänderungen ein, um auf eine kriegerische Bedrohung rasch reagieren zu können. (tso/AFP)

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