Politik : Japans neuer Premier will Schulden abbauen

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Tokio - „Yes we Kan“ haben Anhänger auf T- Shirts gedruckt: Japans neuer Ministerpräsident Naoto Kan kommt aus der Bürgerrechtsbewegung und ist seit vierzehn Jahren der erste Staatschef, der nicht aus der politischen Elite kommt. „Der Wiederaufbau der Staatsfinanzen“ sei „die größte Herausforderung“ für seine Regierung und „Voraussetzung für Japans Wirtschaftswachstum“, sagte der bisherige Finanzminister am Freitag bei der Vorstellung seines Kabinetts. Der 63-jährige Reformer war am Freitag zum Nachfolger des überraschend zurückgetretenen Regierungschefs Yukio Hatoyama gewählt worden. Japan hat die höchste Staatsverschuldung unter allen OECD-Staaten. Sie wird laut OECD im nächsten Jahr weiter auf 205 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen.

Der Grund sei „schlichtweg, dass wir die Steuern über die vergangenen 20 Jahre nicht erhöhen konnten und die Regierung stattdessen Schulden gemacht hat“, sagte der als gewandter Redner bekannte Premier auf einer Pressekonferenz – und signalisierte so die mögliche Anhebung der Mehrwertsteuer. In seiner Regierung gibt es nur wenige neue Gesichter: Sein bisheriger Staatssekretär Yoshihiko Noda soll als Finanzminister die Konsolidierung sichern. Die erst 42-jährige Renho Murata, die früher auch als Model und Nachrichtensprecherin arbeitete, wird Ministerin für die Wiederbelebung der Verwaltung. dpa

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