Politik : Japans Premier droht Niederlage

Lars Nicolaysen[dpa]

Tokio - Bei den Teilwahlen zum Oberhaus des Parlaments an diesem Sonntag muss Japans Premier Shinzo Abe jüngsten Umfragen zufolge befürchten, dass die Koalition aus seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) und der Neuen Komeito-Partei ihre Mehrheit verliert. Zwar hätte die Regierungskoalition im einflussreicheren Unterhaus weiter eine Zweidrittelmehrheit. Doch für den seit September amtierenden Premier Abe, dessen Zustimmungswerte zuletzt stark gesunken sind, könnte es eng werden.

Wegen mehrerer Skandale waren einige Regierungsmitglieder zurückgetreten, einer nahm sich das Leben. Und Abe hat zu den Fragen, die seine Landsleute nun stellen, bisher nur unzureichende Erklärungen geliefert hat. Die Wähler beschäftigt außerdem der kürzlich aufgeflogene Skandal, dass Daten zu Renteneinzahlungen von rund 50 Millionen Versicherten nicht zugeordnet werden können. Insgesamt geht die Kluft zwischen Arm und Reich weiter auseinander, und in weiten Landesteilen ist der Wirtschaftsaufschwung kaum zu spüren. Sollte die Koalition ihre Mehrheit im Oberhaus verlieren, wird die LDP vermutlich ihren Parteichef Abe dafür verantwortlich machen.

Schon jetzt wird darüber spekuliert, ob Abe zurücktreten oder sich stur stellen würde. Falls ja, würde dies zu einer Zerreißprobe für seine seit über 50 Jahren fast ununterbrochen regierende LDP. Als möglicher Nachfolger Abes ist unter anderen Außenminister Taro Aso im Gespräch. Sein Handicap: Aso hat mit revisionistischen Aussagen zur Kriegsvergangenheit Japans wiederholt den Zorn der Nachbarländer auf sich gezogen. Dagegen kann Premier Abe für sich beanspruchen, die Beziehungen zu China und Südkorea verbessert zu haben. Die Opposition könnte sich bei einer Abstimmung über ein Misstrauensvotum daher sogar hinter Amtsinhaber Abe als das kleinere Übel stellen. Inzwischen wird sogar über eine Rückkehr von Abes Vorgänger im Amt, dem ehemaligen Premier Koizumi, spekuliert. Lars Nicolaysen, dpa

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