Politik : Japans Premier übersteht Machtkampf

Tokio - Japans Premierminister Naoto Kan hat sich am Dienstag in einer Kampfabstimmung gegen seinen parteiinternen Konkurrenten Ichiro Ozawa durchgesetzt. Ozawa versuchte Kan nach nur drei Monaten im Amt dadurch zu stürzen, dass er für den Parteivorsitz der regierenden Demokratischen Partei (DPJ) kandidierte. Der als Strippenzieher der japanischen Politik bekannte Ozawa könnte allerdings, wie er das in der Vergangenheit schon getan hat, eine eigene Partei gründen und damit die Regierungsmehrheit im Parlament untergraben. In Japan ist der Vorsitzende der Regierungspartei automatisch Premierminister.

Insgesamt waren 411 Parlamentarier, 2400 Lokalpolitiker und 340 000 Parteimitglieder zur Wahl aufgerufen, wobei die Stimmen in einem komplexen Verfahren unterschiedlich gewichtet wurden. Amtsinhaber Kan kam dabei schließlich auf 721 Punkte, Ozawa erhielt 491. Der 68-Jährige Ozawa lag mit dem fünf Jahre jüngeren Kan fast gleichauf bei den Stimmen der Abgeordneten, die im Verhältnis mehr zählten. Allerdings konnte Kan auf die breite Unterstützung der Parteibasis zählen. In Umfragen hatte sich eine Mehrheit von zwei Dritteln der japanischen Bevölkerung gegen Ozawa ausgesprochen. Der Politikveteran wäre der sechste japanische Ministerpräsident in nur vier Jahren gewesen.

„Ich bekräftige meine Entschlossenheit, alles zu tun, um der nachfolgenden Generation ein wiederbelebtes Japan zu hinterlassen“, sagte Kan, der vor drei Monaten das Amt von seinem Parteikollegen Yukio Hatoyama übernommen hatte. Hatoyama hatte die DPJ vor einem Jahr zu einem historischen Wahlsieg über die seit Jahrzehnten regierende Liberal-Demokratische Partei (LDP) geführt. Nach der Machtübernahme geriet er aber wegen eines Parteispendenskandals in die Kritik. Außerdem scheiterte er mit seinem Wahlversprechen, den US-Stützpunkt auf der Insel Okinawa zu schließen. AFP

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