Politik : Jeder fünfte Stimmzettel in Indonesien ungültig

Komplikationen während der Auszählung / Regierungswechsel bei Präsidentschaftswahl zeichnet sich ab

Moritz Kleine-Brockhoff[Jakarta]

Die erste direkte Präsidentschaftswahl Indonesiens ist friedlich verlaufen. Sechs Jahre nach dem Sturz des Militärregimes von General Suharto konnten 155 Millionen Wahlberechtigte ihren Staatschef frei wählen. „Dies ist ein wunderbarer Übergang von autoritärer Herrschaft zur Demokratie“, sagte der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter, der die Wahl in Jakarta beobachtete.

Wie erwartet zeichnete sich nach Auszählung von 1,4 Millionen Stimmen ein Regierungswechsel ab. Ex-General Susilo Bambang Yudhoyono kam dabei auf 33,4 Prozent der Stimmen, vor der amtierenden Präsidentin Megawati Sukarnoputri mit 28,3 Prozent und drei weiteren Kandidaten. Mit dem offiziellen Ergebnis wird erst in zwei bis drei Wochen gerechnet.

Yudhoyono, der während des politischen Umbruchs mehrere Kabinettsposten innehatte, braucht die absolute Mehrheit, um eine Stichwahl der zwei Bestplatzierten zu vermeiden, die am 20. September stattfinden könnte. Außer Megawati haben der Vorsitzende der Volksversammlung, Amien Rais, und Ex-Militärchef Wiranto Chancen, eine Stichwahl zu erreichen. Eigentlich wollte die Wahlkommission das offizielle Ergebnis in zehn Tagen bekannt geben, doch es könnte länger dauern, weil beim Entwurf des Stimmzettels ein Schnitzer unterlief. Nach Schließung der 574 945 Wahlstationen am Montagmittag war landesweit mit der Stimmauszählung begonnen worden.

Schnell stellte sich heraus, dass 20 bis 30 Prozent der Stimmzettel ungültig sind. In Indonesien stanzen Wähler ein Loch durch den Wahlzettel, laut Wahlgesetz ist eine Stimme ungültig, wenn das Papier mehr als ein Loch hat. Offenbar haben viele Wähler zwar nur einmal gestanzt, hatten dabei aber den Wahlzettel nicht vollständig auseinander gefaltet. So entstanden in vielen Fällen zwei Löcher. Die Wahlkommission entschied daraufhin, dass eine Stimme gültig ist, wenn die Absicht des Wählers deutlich erkennbar ist. Durch die neue Regelung muss die Auszählung abgebrochen und neu begonnen werden. Wie lange es dauert, dies in dem riesigen Land bekannt zu geben, ist unklar. „Die Sache ist ein größeres Problem, aber reparabel“, sagt ein internationaler Wahlbeobachter, eigentlich sollte sie kein Grund für eine Anfechtung des Ergebnisses sein. Indonesien hatte noch im April ein neues Parlament gewählt und war von Wahlbeobachtern aus dem In- und Ausland für den fast reibungslosen Ablauf gelobt worden.

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