Politik : Jiang tritt endgültig ab Erster friedlicher Generationswechsel in China

Harald Maass

Peking - Nach wochenlangen Spekulationen ist der Machtkampf an der Spitze der Kommunistischen Partei Chinas (KP) offenbar entschieden. Nach Angaben Hongkonger Zeitungen und aus Parteikreisen wird der frühere Staats- und Parteichef Jiang Zemin noch an diesem Wochenende die Kontrolle über das Militär abgeben. Damit wäre der erste friedliche Generationswechsel seit Gründung der Volksrepublik China abgeschlossen.

Der 78-jährige Jiang Zemin habe auf der Plenarsitzung des Zentralkomitees der KP seinen Rücktritt als Vorsitzender der Militärkommission eingereicht, berichtete die in Hongkong erscheinende „South China Morning Post“ unter Berufung auf hochrangige Parteikreise. Neuer Militärchef werde Hu Jintao, der bereits Staatspräsident und KP-Chef ist. Eine entsprechende Entscheidung werde an diesem Sonntag zum Abschluss der ZK-Tagung in Peking veröffentlicht, hieß es weiter. Noch offen war, ob der Vizepräsident und Jiang-Vertraute Zeng Qinghong als Vizevorsitzender in die Militärkommission aufrücken wird. Berichten zufolge soll sich Hu Jintao im Vorfeld gegen eine Machterweiterung Zengs gewehrt haben.

Anonyme Parteivertreter bestätigten Jiangs Rücktrittsbeschluss. „Ihm geht es gesundheitlich sehr schlecht. (…) Er will aufhören“, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters ein Mitglied der Jiang-Familie. Demnach leidet Jiang bereits seit seinem Amtsantritt 1989 an einem Herzleiden. Chinas langjähriger Machthaber Jiang Zemin hatte 2002 das Amt des Parteivorsitzenden und 2003 des Staatspräsidenten an Hu Jintao übergeben. Über die Militärkommission kontrollierte Jiang jedoch weiter die Armee und sicherte sich damit maßgeblichen Einfluss auf Chinas Politik.

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