Joachim Gauck besucht Afghanistan : "Dauerhafter Frieden ist möglich"

Bei seinem Auslandsbesuch fordert Bundespräsident Joachim Gauck Fortschritt in Afghanistan. Der Prozess der Demokratisierung müsse weiter fortgesetzt werden. Unabhängig davon will die Kabuler Regierung mit den Taliban verhandeln.

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Joachim Gauck bei seinem Besuch in Afghanistan.
Joachim Gauck bei seinem Besuch in Afghanistan.Foto: dpa

Bundespräsident Joachim Gauck hat Afghanistan weitere deutsche Unterstützung versprochen und zugleich Fortschritte seines Gastlandes in Bezug auf Demokratie und Menschenrechte angemahnt. „Wir glauben, dass ein dauerhafter Frieden möglich ist“, sagte er am Dienstag nach einem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in Kabul. Gauck hob besonders die Gleichstellung der Frauen in dem Land hervor.

„Der Prozess der Demokratisierung muss sich weiter fortsetzen“, forderte der Bundespräsident. Afghanistan sei eine Transformationsgesellschaft, die bei der Ausgestaltung der Demokratie noch Fortschritte machen müsse. Ende 2014 soll der internationale Kampfeinsatz in dem Land beendet sein. Das Thema Korruption sprach Gauck nicht direkt an. Er wies darauf hin, dass die dringend notwendige wirtschaftliche Entwicklung des Landes auch Rechtssicherheit und ein günstiges Investitionsklima erfordere.

Merkel-Besuch in Afghanistan
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Kurzbesuch in Afghanistan. Merkel hatte zuletzt am 18. Dezember 2010 Afghanistan besucht. Zuvor war sie 2007 und 2009 in dem Land.Weitere Bilder anzeigen
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12.03.2012 08:33Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Kurzbesuch in Afghanistan. Merkel hatte zuletzt am 18. Dezember 2010 Afghanistan besucht....

Karsai dankte Deutschland für die Unterstützung und begrüßte das nahe Ende des Nato-Kampfeinsatzes. „Der Übergang ist gut. Der Abzug der Truppen ist gut“, sagte er. Afghanistan könne nicht ewig eine Last für andere bleiben. Karsai würdigte den Gast als engagierten Kämpfer für die Freiheit und verlieh ihm den Sonnenorden, eine der höchsten Auszeichnungen des Landes.

2010 und 2011 hatten Gaucks Vorgänger Horst Köhler und Christian Wulff das Land besucht. Wenige Tage nach seinem Besuch trat Köhler wegen scharfer politischer Kritik an Aussagen zur Notwendigkeit von Bundeswehreinsätzen zurück, die er auf der Rückreise nach Deutschland gemacht hatte. Seine These, wonach Militärinterventionen zum Schutz deutscher Interessen wie etwa freien Handelswegen notwendig sein könnten, deckte sich zwar mit der offiziellen Position der Bundesregierung, hatte aber Missverständnisse in Bezug auf den Bundeswehreinsatz in Afghanistan provoziert.

Gauck war am Montag zu einem dreitägigen Besuch in Afghanistan gelandet. Im Feldlager in Masar-i-Scharif dankte er deutschen Soldaten, Polizisten und Entwicklungshelfern und erklärte, in Afghanistan herrschten immer noch „kriegsähnliche Zustände“. Diese Formulierung hatte der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) durchgesetzt. Gauck sagte, er wünsche sich weder Schwarzmalerei noch Schönfärberei, sondern Realismus in der Bewertung der Lage. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) begrüßte Gaucks Äußerung am Dienstag. „Es gibt schon manche, die die Dinge zu rosig malen, und manche, die die Dinge zu schwarz malen“, sagte er.

Unabhängig vom Besuch Gaucks wurde am Dienstag bekannt, dass die afghanische Regierung noch in der ersten Hälfte des Jahres 2013 direkte Gespräche mit den Taliban aufnehmen will. Das geht aus einem Zeitplan für Verhandlungen hervor, über den die Nachrichtenagentur AFP berichtete. Danach will sich die Kabuler Regierung erst die Unterstützung Pakistans sichern und dann unter Vermittlung von Islamabad und Washington in Saudi-Arabien direkt mit den Taliban verhandeln. Die dritte Etappe des vom afghanischen Friedensrat ausgearbeiteten Papiers sieht vor, in der zweiten Jahreshälfte einen Waffenstillstand zu erreichen. Anschließend sollen sich die Rebellengruppen in politische Parteien umwandeln und bei Wahlen antreten.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Montag eine Voraussetzung für die Gespräche geschaffen. Das Gremium, in dem Deutschland bis Jahresende nichtständiges Mitglied ist, hob die in der UN-Terrorliste verfügten Reisebeschränkungen gegen Rebellenführer auf, die als Verhandler infrage kommen. Der Schritt soll die Aufständischen ermutigen, sich auf den Aussöhnungsprozess einzulassen. (mit dpa)

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