Politik : Job-Gipfel am 17. März

Bundeskanzler Gerhard Schröder wird am Donnerstag kommender Woche mit den Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Edmund Stoiber, zusammentreffen. Thema des Spitzentreffens soll die Bekämpfung der Rekordarbeitslosigkeit sein.

Berlin (09.03.2005, 16:38 Uhr) - Bei dem Reform-Spitzentreffen am Abend im Bundeskanzleramt sollen gemeinsame Wege zur Ankurbelung der Wirtschaft und zur Senkung der Rekordarbeitslosigkeit gefunden werden.

Wie Regierungssprecher Béla Anda am Mittwoch in Berlin weiter mitteilte, werde auch Außenminister Joschka Fischer (Grüne) als Vizekanzler an dem Gespräch beteiligt sein. Weitere Teilnehmer seien nicht geplant. Am Donnerstag Vormittag werde Schröder in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag eine Zwischenbilanz zur Reformagenda 2010 ziehen. Bundeskabinett sowie Koalitionsausschuss werden sich am Mittwoch kommender Woche mit den Reformen befassen.

Zum Inhalt des Treffens sagte Anda, es gehe um die «vor uns liegenden Aufgaben». Ziel sei, über alle wichtigen Themen zu sprechen. Die bisherigen Vorschläge der Union wolle er vor dem Treffen nicht bewerten. Die Union hatte ein Zehn-Punkte-Programm vorgelegt, das von der rot-grünen Koalition zuletzt in wesentlichen Teilen abgelehnt wurde. (tso)

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