Joschka Fischer : "Krieg gegen die Existenz Israels"

Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat die Kämpfe im Nahen Osten als einen "Krieg gegen die Existenz Israels" bezeichnet.

München/Duschanbe - Durch den Raketenbeschuss der drittgrößten israelischen Stadt Haifa habe die Hisbollah eine Grenze überschritten, "die weit reichende Konsequenzen haben wird", schrieb Fischer in einem Gastbeitrag für die "Süddeutsche Zeitung". "Es geht ab sofort nicht mehr überwiegend um Territorium, um Rückgabe oder Besetzung, um ein oder zwei Staaten im Nahostkonflikt, sondern nun wird die strategische Bedrohung Israels (und das heißt: seine Existenz als solche) im Vordergrund stehen", schrieb Fischer weiter. Die Kämpfe seien ein Stellvertreterkrieg, den die Hamas und die Hisbollah im Auftrag Syriens und Irans führten. Sie dienten dem Hegemonialanspruch dieser beiden Staaten.

Nach Ansicht des früheren Außenministers eröffnet der Krieg trotzdem die Möglichkeit, am Ende zu einem umfassenden Frieden zu kommen. Dazu müsse Israel "aus einer Position der Stärke heraus" die Initiative ergreifen und ein "umfassendes Friedensangebot" an all diejenigen machen, die zur Anerkennung des jüdischen Staates und dauerhaftem Gewaltverzicht bereit seien. Bisherige Kontroversen um Gebiete und Siedlungen würden nach diesem Krieg ohnehin als überholt erachtet, schrieb Fischer.

Das so genannte Nahost-Quartett, zu dem sich die USA, Russland, die Vereinten Nationen und die EU zusammengeschlossen haben, müsse sich "endlich dauerhaft und entschlossen" für eine Friedenslösung engagieren und dafür "die politischen, ökonomischen und militärischen Garantien liefern", forderte Fischer in dem Beitrag.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte einen "Sturm" im Nahen Osten voraus. In Bezug auf die israelischen Luftangriffe auf den Libanon erklärte Ahmadinedschad, "wer Wind Sät, wird Sturm ernten". Der Sturm sei nahe, er werde sich gegen die "Feinde der Menschlichkeit" drehen und sie "gewaltig schlagen", fügte Ahmadinedschad bei einem Besuch in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe hinzu. Sein tadschikischer Kollege Emomali Rachomonow forderte dagegen eine friedliche Lösung für den Libanon-Konflikt. In einer gemeisamen Erklärung lehnten beide Präsidenten die Anwendung von Gewalt zur Lösung des Konflikts ab. (tso/AFP)

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