• Jugoslawien nach der Wende: Wiedergänger Milosevic - Ein gestürzter Diktator und die Naivität des Westens

Politik : Jugoslawien nach der Wende: Wiedergänger Milosevic - Ein gestürzter Diktator und die Naivität des Westens

Christoph von Marschall

Serbien im Frühjahr 2002. Das Oppositionsbündnis "Allianz für den Wandel", das im September 2000 in mitreißender Art die Wahl gewonnen und seinen Sieg mit tagelangen Straßenprotesten durchgesetzt hatte, ist zerbrochen. Slobodan Milosevic, Vorsitzender der Sozialistischen Partei, steht vor einem grandiosen Comeback. Die Bürger sind enttäuscht über die neue Demokratie: Die bürgerlichen Kräfte sind zerstritten, der ökonomische Aufschwung bleibt weit hinter den Erwartungen zurück, die alte Linke karrt "Hungerdemonstranten" aus der Provinz nach Belgrad.

Es scheint nur noch eine Frage von Tagen, dass Milosevic vorgezogene Neuwahlen erzwingt. Er verspricht, dafür zu sorgen, dass die historischen serbischen Länder zusammenbleiben. Kostunica hat weder Montenegro noch Kosovo in die Bundesrepublik Jugoslawien reintegrieren können. Milosevic wirbt, er könne das Problem notfalls militärisch lösen, das serbische Bosnien eingeschlossen. Die Nato hat ihre Truppen nach dem Wahlsieg der Belgrader Opposition stark reduziert und möchte 2002 nicht in einen Krieg für Serbiens Demokratie ziehen, zumal in wichtigen Ländern Wahlen anstehen, darunter die zum deutschen Bundestag.

Ein Horrorgemälde? Nein, ein höchst realistisches Szenario, falls der Westen, falls Deutschland seine vertrauensselige Balkan-Politik fortsetzt. Milosevic bleibt - und niemand versucht es zu verhindern. Um direkten Einfluss in Belgrad bemüht sich - nur Russland. Die Bundesregierung möchte ihre eigene Passivität auch noch als hoffnungsvolles Zeichen konstruktiver Kooperation mit Moskau verstanden wissen. Deutschland sendet aus der Ferne ein paar Glückwünsche nach Belgrad und übertrifft sich mit den EU-Partnern in Ankündigungen, wer am meisten für die längst vereinbarte Aufhebung der Sanktionen kämpft. Wer aber trifft sich wann mit den neuen Machthabern in Belgrad, um auf sie Einfluss zu nehmen?

Kanzler Schröder und sein außenpolitischer Berater Steiner haben die Öffentlichkeit seit der serbischen Wahl am 24. September entweder beschwindelt über Moskaus Haltung. Oder sie haben sich von Präsident Putin belügen lassen und Halbwahrheiten hernach als Fakten weitergegeben. Mehrfach hat der Kanzler mit Putin telefoniert und hinterher versichert, auch Russland fordere die Anerkennung des Wahlergebnisses. Gemeint sei: des Sieges der Opposition - das jedoch hörte man immer nur aus dem Kanzleramt. Aus Moskau klang es anders. Russland verlange, das offizielle Wahlergebnis anzuerkennen.

Spät erst, sehr spät hat Moskau die Pferde gewechselt: als alles entschieden war. Noch am Donnerstag, an dem das Volk abends und nachts dem Diktator die Macht entriss, hatte Präsident Putin bei seinem Besuch in Indien verklausuliert Milosevic unterstützt. Nur die Berliner Politik wollte das nicht wahrhaben. Auf dem langen Rückflug nach Moskau wurde Putin von der Entwicklung überrascht. Hals über Kopf wurde Außenminister Iwanow nach Belgrad geschickt. Zuvor hatte Russland keinen Kontakt zu den demokratischen Kräften gesucht. Moskau treibt allein die Sorge, Serbien zu verlieren, den alten Verbündeten auf dem Balkan, den letzten "Outpost" Richtung Westen, Richtung Mittelmeer. Es geht um Macht und Einfluss, nicht um eine neu entdeckte Liebe zur Demokratie. Das ist weder überraschend, noch zu beanstanden.

Doch ebenso nüchtern muss Deutschland, muss der Westen seine Interessen analysieren. Und die lauten: Die Wende zu Demokratie und Marktwirtschaft in Serbien muss unumkehrbar gemacht werden. Nur dann wird der Frieden halten. Deshalb darf Milosevic um keinen Preis im Land bleiben.

Ein Gutteil des geschilderten Szenarios ist unvermeidbar: Natürlich können Kostunica & Co. die Hoffnungen der Bürger nicht erfüllen. Selbstverständlich wird die lockere Sammelbecken-Koalition, die nur der Kampf gegen Milosevic einte, in absehbarer Zeit auseinanderbrechen. Ganz gewiss wird Serbiens Linke an die Macht zurückkehren - und das eher in zwei als in vier Jahren. Denn so ist es in fast allen ex-kommunistischen Staaten Mittel- und Osteuropas gelaufen. Selbst in Polen oder Ungarn, wo die Voraussetzungen für den Systemwechsel viel besser waren als in Serbien.

Der entscheidende Grund, warum dies in Warschau, Budapest, Prag, in Wilna und Sofia keinen Rückfall in die Diktatur bedeutete: Die Sozialisten waren so diskreditiert, dass, erstens, an ein Come-back der alten Garde nicht zu denken war, und sie, zweitens, nur eine Chance auf Rückkehr an die Macht hatten: durch glaubwürdigen Wandel zu sozialdemokratischen Parteien, die die Verankerung im Westen, in EU und Nato, anstreben.

Wie soll das in Serbien gelingen, solange Milosevic nicht historisch abgeurteilt ist, solange er Parteichef bleibt? Und warum sollte Russland sich dafür einsetzen, wo es doch seine Interessen viel besser wahren kann, wenn die alten Verhältnisse wiederkehren?

Kooperation mit Moskau ist richtig - aber nur dort, wo es ein gemeinsames Interesse gibt. Auf dem Balkan muss Deutschland die seinen schon selbst verfolgen.

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