Politik : Jung will mehr Geld für die Bundeswehr

-

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) stößt mit seiner Forderung nach weiteren Finanzmitteln für die Bundeswehr auf Ablehnung bei der Linksfraktion und den Grünen. Jung machte am Donnerstag deutlich, dass der Nahosteinsatz nicht aus Mitteln des Verteidigungsetats bestritten werden könne: „Wir brauchen da zusätzliche Unterstützung. Denn es ist eindeutig, wir können nicht immer mehr Einsätze leisten, ohne die notwendige finanzielle Grundlage dafür zu haben.“

Der Haushalts- und Verteidigungsexperte der Grünen-Fraktion, Alexander Bonde, sagte am Donnerstag, statt „nach mehr Geld zu schreien“, solle Jung die Verwendung der bereits zur Verfügung stehenden Mittel überprüfen. Dies gelte insbesondere für den Rüstungsbereich, in dem die Streitkräfte „seit Jahrzehnten alte Beschaffungsprojekte mitschleppen“. Das räche sich jetzt, da bei den heutigen Bundeswehreinsätzen weder der Eurofighter noch anderes Kriegsgerät benötigt werde, das bei den Beschaffungen der kommenden Jahre große Teile der vorhandenen Mitteln binde.

Der Verteidigungsexperte der Linksfraktion, Paul Schäfer, betonte, Jungs Forderung ergebe nur dann einen Sinn, „wenn man von einem erheblichen Mehr an Auslandseinsätzen ausgeht“ und deshalb ein größeres Kontingent gepanzerter Fahrzeuge erforderlich würde, sagte Schäfer. Es dürfe aber nicht als „naturgegeben hingenommen werden, dass die Bundeswehr in immer mehr Auslandseinsätze verstrickt wird“. ddp

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben