Politik: Junger Premier in Prag baut auf alte Freunde

Wien - Wenn alles glatt geht, dann kann Tschechien ab kommender Woche mit einem Superlativ aufwarten – dem europaweit jüngsten Ministerpräsidenten. Für Stanislav Gross, 34-jähriger tschechischer Innenminister und seit Samstag Chef der tschechischen Sozialdemokraten (CSSD), ist die Aufgabe schwierig: Am Mittwoch wird sein Parteifreund Vladimir Spidla nach einer Regierungssitzung auch offiziell beim Präsidenten Vaclav Klaus sein Demissionsgesuch einreichen. Klaus wird dann Gross mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen – ob der das schafft, ist freilich offen.

Gerade einmal 101 von 200 Abgeordneten des tschechischen Parlaments stellt Gross’ derzeitige Regierungskoalition aus Sozialdemokraten, der liberalen US-DEU und der christdemokratischen Volkspartei (KDU-CSL), von ihnen gelten aber einige als chronisch renitent. Andere als die bisher regierenden Parteien wird Gross freilich nicht zu einer Zusammenarbeit bewegen können: Die Kommunisten profilieren sich zurzeit als Oppositionspartei, und die Konservativen von der Demokratischen Bürgerpartei ODS, deren Ehrenvorsitzender Präsident Klaus ist, wollen nicht als Juniorpartner in eine Koalition, seit sie bei den Europawahlen die mit abstand größte Partei wurden – sie hoffen auf Neuwahlen.

Genau daran haben aber weder die Sozialdemokraten noch ihre beiden Juniorpartner Interesse, alle drei haben bei den Europawahlen schwere Niederlagen eingesteckt. Insofern hat Gross gute Chancen, die Liberalen und die Volkpartei wieder in eine Regierung zu zwingen. Sein größtes Problem stellt aber die eigene Partei dar: Die tschechischen Sozialdemokraten haben sich unter dem abtretenden Ministerpräsidenten Vladimir Spidla aufgerieben und in mindestens zwei Fronten gespalten. Maximal die Hälfte der Abgeordneten unterstützt den Kurs der wirtschaftsfreundlichen Regierungstruppe, die andere Seite nimmt Spidla & Co ihre Reformpolitik krumm.

Markus Huber