Kabinettsbildung : Obama - der Arbeitgeber

In elf Wochen zieht Barack Obama ins Weiße Haus ein. Wer organisiert mit ihm den Übergang, und wer könnte ihm künftig im Kabinett zur Seite stehen?

Christoph von Marschall[Washington]

Elf Wochen sind eine lange Zeit. Eigentlich lange genug für Barack Obama, um ein Übergangskabinett zu ernennen, das seinen Wechsel ins Weiße Haus administriert. Zugleich aber sind die 74 Tage bis zur Amtseinführung am 20. Januar eine bedrängend kurze Zeit angesichts der Aufgaben, die vor Obama liegen. Er muss seine Regierungsmannschaft auswählen und alle Kandidaten gründlich überprüfen – schließlich müssen sie alle vom Kongress bestätigt werden.

Dann muss er ein inhaltliches Programm vorbereiten. Schwierig daran ist nicht die Auswahl der Prioritäten, sondern die der Themen, die er nachrangig behandeln wird. Er kann gar nicht alles angehen, was er möchte. Doch jedes Wahlversprechen, das in der Liste nach hinten rutscht, wird Enttäuschung in Teilen der Bevölkerung auslösen.

Und ab sofort unterliegt er dem engen Terminkalender eines künftigen Präsidenten. Er erhält die selben Geheimdienstbriefings wie der Amtsinhaber George W. Bush. Und er spricht mit seinen Experten über die aktuellen Tagesfragen, die Finanzkrise, den neuen Raketenkonflikt mit Russland und die Entwicklung im Irak, in Afghanistan, in Israel und Palästina.

Die Auswahl des Übergangskabinetts und Spekulationen über sein Kabinett verdeutlichen, auf welch breites Personalreservoir Obama zugreifen kann. Es sind vor allem erfahrene Mitarbeiter von Bill Clinton aus dessen acht Jahren im Weißen Haus; Kollegen aus seiner Studienzeit in Harvard; Weggefährten aus den acht Jahren als Regionalsenator in Illinois; Mitarbeiter, die er in den vier Jahren als Senator in Washington schätzen gelernt hat; und schließlich die Stützen seines Wahlkampfteams.

Das Übergangskabinett wird von John Podesta geleitet, er war Clintons Stabschef im Weißen Haus. Valerie Jarrett gehört dazu, eine enge Freundin der Familie aus Chicago, Rechtsanwältin und Michelle Obamas Chefin, als die von der Rechtsanwaltskanzlei Sidley Austin in die Stadtverwaltung Chicago wechselte und eine neue Abteilung für ehrenamtliche Mitarbeit aufbaute. Auch Pete Rouse spielt im Übergangsteam eine herausragende Rolle. Er leitet bisher Obamas Senatsbüro und ist einer der Glücksfälle in dessen politischer Karriere. Rouse ist 15 Jahre älter als Obama und war bereits ein alter Hase in Washington, als der frisch gewählte Senator aus Illinois 2004 in die Hauptstadt kam. Der Neuling konnte Rouse übernehmen, weil dessen bisheriger Chef Tom Daschle, der damalige Führer der Demokraten im Senat, seine Wiederwahl verlor. Zum Übergangskabinett gehören außerdem William Daley, ein Ex-Mitarbeiter von Al Gore, sowie der Finanzfachmann Michael Froman, ein Studienkollege Obamas.

Personalentscheidungen für die Mannschaft im Weißen Haus und die künftige Regierung werden bald erwartet. Stabschef im Weißen Haus wird Rahm Emanuel werden, ein 49-Jähriger, der Disziplin durchsetzt. Er arbeitete für Bill Clinton als Leiter der Wahlkampffinanzen und Regisseur der Nahostfriedensgespräche von Oslo. Er stammt aus Chicago und zählt seit langem zu Obamas Freunden. 2006 war er der Architekt des Siegs der Demokraten in der Kongresswahl. In der Rivalität zwischen Hillary Clinton und Obama um die Präsidentschaftskandidatur verhielt er sich neutral. Wer Sicherheitsberater(in) wird, ist noch offen. Die oft genannte Afrika-Expertin Susan Rice ist nicht unbedingt die klare Favoritin.

Beim Regierungspersonal sondieren US-Medien, was zuerst kommt: die Ernennung eines Finanzministers, da die Wirtschaftskrise das brennendste Problem ist – oder die Erfüllung des Versprechens, ein überparteilicher Präsident zu sein, durch die Nominierung eines Republikaners für einen wichtigen Posten. Für das Finanzressort sind Bill Clintons Ex-Finanzminister Larry Summers und Bob Rubin im Gespräch, dazu Timothy Geithner, Leiter der Notenbank-Filiale New York. Er gehörte dem Trio mit Notenbankchef Ben Bernanke und Bushs Finanzminister Hank Paulson an, das die ersten Rettungspläne ausarbeitete. Zu Obamas Berater in Finanzfragen zählen auch Ex-Notenbankchef Paul Volcker und Warren Buffett, der reichste Mann der Erde.

Um Überparteilichkeit zu zeigen, könnte Obama aber auch Bushs Verteidigungsminister Bob Gates im Amt belassen. Der ist für eine Truppenreduzierung im Irak, die Schließung Guantanamos und die Stärkung der Diplomatie gegenüber dem Militär in der Außenpolitik. Er kann Chuck Hagel oder Richard Lugar, Republikaner-Kollegen und persönliche Freunde im Senat, zum Außenminister machen. Oder Colin Powell, dem Außenminister aus Bushs erster Amtszeit, eine herausragende Beraterfunktion zuteilen.

Spekuliert wird auch über Hillary Clinton: Außenministerin, Verfassungsrichterin oder Beauftragte für die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung? Wahrscheinlicher ist, dass sie eine herausgehobene Rolle im Senat anstrebt. Eher wird man die Kennedys wiedersehen: Caroline Kennedy, die Tochter des früheren Präsidenten John F. Kennedy, als UN-Botschafterin oder seinen Neffen Robert als Chef der Umweltbehörde.

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