Kabul: Kontrahenten einigen sich auf Einheitsregierung für Afghanistan

Nach monatelangem Streit haben sich die Kontrahenten bei der Präsidentenwahl in Afghanistan auf die Machtverteilung in einer gemeinsamen Einheitsregierung geeinigt. Ein entsprechendes Dokument unterzeichneten die früheren Minister Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah am Sonntag bei einer Zeremonie in der Hauptstadt Kabul, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Demnach wird der frühere
Finanzminister Ghani Staatspräsident. Abdullah soll ein Amt bekommen, das Befugnisse ähnlich denen eines Regierungschefs erhalten soll. Die beiden Rivalen umarmten sich nach der Unterzeichnung im Präsidentenpalast. Ein Sprecher des scheidenden Präsidenten Hamid Karsai sagte, Ghani werde wohl noch diese Woche als Staatsoberhaupt vereidigt.

Nach bisherigen vorläufigen Ergebnissen hatte Ghani die Stichwahl vom Juni gewonnen, das offizielle Endergebnis nach vollständiger Neuauszählung aller Stimmen wird noch für Sonntag erwartet. Eine Regierung der nationalen Einheit dürfte sich angesichts der erbitterten Rivalitäten zwischen den Lagern als schwierig erweisen. Nach der Stichwahl zwischen Ghani und Abdullah hatten beide Seiten Betrugsvorwürfe erhoben. Die Stimmen wurden daraufhin komplett neu ausgezählt. Bis zuletzt fanden wegen der verfahrenen Lage Gespräche zwischen den Kontrahenten über eine Teilung der Macht und die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit statt. Unter anderem schaltete sich US-Außenminister John Kerry als Vermittler ein. Afghanistan steht wegen des Abzugs der internationalen Kampftruppen bis zum Jahresende vor großen Herausforderungen. Die Sicherheitslage ist auch 13 Jahre nach dem Sturz der radikalislamischen Taliban und trotz des jahrelangen Einsatzes zehntausender ausländischer Soldaten prekär. Die künftige Regierung könnte einen neuen Anlauf für Friedensgespräche mit den Taliban nehmen.

In der vergangenen Woche hatte ein Selbstmordattentäter mit einem Bombenanschlag auf einen Fahrzeugkonvoi in der afghanischen Hauptstadt Kabul drei ausländische Soldaten getötet. Nach Angaben der Internationalen Schutztruppe (Isaf) handelte es sich bei den Toten um zwei US-Soldaten und einen Polen. Zudem seien 13 afghanische Zivilisten bei dem Anschlag am Dienstag verletzt worden, hatte ein Polizeisprecher mitgeteilt. (AFP,dpa/rtr)