Kairo : Beobachtermission in Syrien wird wahrscheinlich verlängert

Ungeachtet der Kritik wird die Beobachterkommission in Syrien um vier Wochen verlängert. Der Einsatz war bereits von mehreren Seiten als erfolglos bezeichnet worden - sogar von seinen Beteiligten.

Syriens Außenminster Walid Moallem(r.) trifft auf General Mohammed al-Dabi, den sudanesischen Leiter der Beobachtermission. Die Mission wird wahrscheinlich verlängert werden.
Syriens Außenminster Walid Moallem(r.) trifft auf General Mohammed al-Dabi, den sudanesischen Leiter der Beobachtermission. Die...Foto: dpa

Die arabische Beobachtermission in Syrien wird ungeachtet deutlicher Kritik voraussichtlich um einen Monat verlängert. Vieles deutet darauf hin, dass die Arabische Liga an diesem Wochenende in Kairo beschließen wird, die rund 160 Beobachter noch vier Wochen länger als zunächst geplant im Land zu lassen. Am Donnerstagabend wurde der sudanesische Leiter der Beobachtermission, General Mohammed al-Dabi, in Kairo erwartet. Er soll der Liga einen Bericht über die Beobachtungen seines Teams seit Beginn des Einsatzes im Dezember vorlegen.Sowohl die Opposition als auch mehrere westliche Regierungen hatten den Einsatz als erfolglos bezeichnet.

„Für die Liga ist dies eine neue Aufgabe, sie hat deshalb keine Leute, die ausreichend dafür qualifiziert sind“, sagte ein Sprecher der Protestbewegung am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa in einem Telefoninterview. Er sei deshalb froh, dass die Beobachter nun von den Vereinten Nationen geschult werden sollten. „Ich hoffe, dass sie danach professioneller agieren werden und sich nicht mehr vom Regime hinters Licht führen lassen “, fügte er hinzu.

Blutiger Aufstand gegen Assad
18. Juli 2012: Assads Verteidigungsminister Daud Radscha wird bei einem Anschlag der Freien Syrischen Armee in Damaskus getötet.Weitere Bilder anzeigen
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18.07.2012 16:0418. Juli 2012: Assads Verteidigungsminister Daud Radscha wird bei einem Anschlag der Freien Syrischen Armee in Damaskus getötet.

In einigen Fällen hätten die Sicherheitskräfte die von den Beobachtern gesammelten Informationen benutzt, um Aktivisten zu finden und festzunehmen, sagte der Sprecher, der nach eigenen Angaben selbst untertauchen musste, um seiner Verhaftung in Damaskus zu entgehen. Die so genannten Revolutionskomitees meldeten, am Donnerstag seien acht Menschen von den Sicherheitskräften getötet worden. Unter den Opfern seien vier Aktivisten, die in der Provinz Idlib in einen Hinterhalt gelockt worden seien.

Eine Allianz aus 145 arabischen Menschenrechtsgruppen hat den Abzug der Beobachter der Arabischen Liga aus Syrien gefordert. An ihrer Stelle müsse endlich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aktiv werden, heißt es in einem offenen Brief, den die Organisationen aus 19 arabischen Ländern am Mittwoch in New York veröffentlichten. Mit dem Abzug müsse die Liga deutlich machen, dass ihre Mission gescheitert sei und das Regime in Damaskus die Regeln des Staatenbundes verletzt habe. Den Vereinten Nationen zufolge seien in den ersten drei Wochen der Beobachtermission mehr als 400 Menschen getötet worden. Deshalb müssten die Außenminister der Arabischen Liga bei ihrem Treffen am Samstag ein deutlicheres Signal nach Syrien schicken.

Die Gruppen üben aber auch Kritik an den Beobachtern selbst: „Die Mission lässt es an grundsätzlicher Transparenz und Verlässlichkeit fehlen“, heißt es in dem Brief. „Sie steht unter Führung des früheren sudanesischen Geheimdienstchefs, der seinem Präsidenten beim Völkermord in Darfur geholfen hat. Zudem ist keiner der Beobachter für die Mission qualifiziert.“ Nur wenige hätten ihren Auftrag ernst genommen. Einer von ihnen, Anouar Malek, habe seinen Posten niedergelegt, weil er mit dem Tode bedroht worden sei. (dpa)

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