Kaliningrad : Dreier-Gipfel mit Misstönen

Russlands Präsident Putin, Bundeskanzler Schröder und Frankreichs Staatschef Chirac sind am Rande der Feiern zum 750. Geburtstag von Kaliningrad zusammengekommen. Die russische Einladungspolitik sorgt für Verstimmungen: Polen und Litauen wurden nicht eingeladen.

Kaliningrad (03.07.2005, 15:45 Uhr) - Die drei Politiker sprachen bei ihrem Treffen in Swetlogorsk, dem ehemaligen ostpreußischen Seebad Rauschen 50 Kilometer von Kaliningrad/Königsberg, demonstrativ über weltpolitische Fragen. Es ging unter anderem um den kommenden G8-Gipfel, Iran und den Irak.

«In diesem Format werden andere Probleme gelöst», rechtfertigte Putin seine Einladungspolitik. Das Stadtjubiläum sei dagegen eine russische innenpolitische Angelegenheit. Schröder sei deshalb eingeladen, weil die Kaliningrader Universität den Namen des deutschen Königsberger Philosophen Immanuel Kant erhalte.

Die Nachbarn nicht einzuladen, sei «mehr als ein Fehler», hatte der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski in den Vortagen gesagt. Putin entgegnete, dass mehr als 100 «Freunde aus den Nachbarländern» an der Feier teilnähmen. Dabei handelte es sich meist um rangniedrige Politiker wie die Chefs der an Kaliningrad grenzenden polnischen Woiwodschaften. Das westlichste russische Verwaltungsgebiet wird von den EU-Mitgliedern Polen und Litauen umschlossen.

Zur internationalen Furcht vor dem iranischen Nuklearprogramm sagte Chirac, Frankreich, Deutschland und Großbritannien wollten mit Teheran eine Lösung festschreiben, die die Entwicklung einer Atombombe ausschließe. Russland solle in diese Lösung einbezogen werden. Moskau hat angeboten, fertige nukleare Brennstäbe nach Iran zu liefern, um eine bessere internationale Kontrolle zu ermöglichen.

Putin, Schröder und Chirac sprachen auch über das Gipfeltreffen der Gruppe der sieben führenden Industrienationen und Russlands (G8) ab dem kommenden Mittwoch in Schottland. Zum Thema Klimaschutz solle die G8 mindestens die Anforderungen des Kyoto-Protokolls von 1997 bekräftigen, forderten sie mit Blick auf die ablehnende Haltung der USA. Russland wolle bei seinem G8-Vorsitz im kommenden Jahr die weltweite Energieversorgung zum Thema machen, kündigte Putin an.

Alle drei erklärten ihre Unterstützung für den britischen G8-Plan, Afrika zu helfen. Schröder schlug vor, zu den geplanten Schuldenerleichterungen auch eine große Impfkampagne gegen Seuchen in Afrika durchzuführen.

Später am Sonntagnachmittag wollten Schröder und Putin die Königsberger Universität sowie das Grab Kants am wiederaufgebauten Königsberger Dom der seit Kriegsende russischen Stadt besuchen. Seit Freitag fanden in Kaliningrad zahlreiche Umzüge, Konzerte und Volksfeste statt. Die Ordensburg Königsberg war 1255 gegründet worden. 1945 hatte die Sowjetarmee die Festung Königsberg erobert. Ein Jahr später hatte die Stadt den Namen Kaliningrad erhalten. (tso)

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