• Kampf gegen den IS in Kobane: Bundesregierung fürchtet "nächste Eskalationsstufe" in Deutschland

Kampf gegen den IS in Kobane : Bundesregierung fürchtet "nächste Eskalationsstufe" in Deutschland

Die Bundesregierung warnt vor einer Eskalation, wenn die nordsyrische Stadt Kobane in die Hände des "Islamischen Staats" fällt. Berlin sieht aber noch keine "konkreten Gefahren" in Deutschland.

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Polizeieinsatz im Oktober in Hamburg-St. Georg: Nach gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Kurden und mutmaßlichen Salafisten beobachten die Beamten die Polizei die Situation in dem Stadtteil.
Polizeieinsatz im Oktober in Hamburg-St. Georg: Nach gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Kurden und mutmaßlichen...Foto: Bodo Marks/dpa

Die Bundesregierung geht im Fall der Einnahme der umkämpften syrischen Stadt Kobane durch Milizen des "Islamischen Staats" (IS) von einer "nächsten Eskalationsstufe" hinsichtlich möglicher gewalttätiger Reaktionen in Deutschland aus. In einer dem Tagesspiegel vorliegenden Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion heißt es, eine entsprechende Lageeinschätzung des Bundeskriminalamts beruhe auf bisher beobachteten Vorfällen. Die jüngsten Gewalttaten zwischen IS-Anhängern und deren Gegnern in Deutschland zeigten, "wie unmittelbar der Konflikt im Irak auch im Inland wahrgenommen und bewertet wird". Allerdings wiegelt die Regierung auch ab: "Derzeit liegen keine Informationen vor, die auf konkrete Gefahren hindeuten".

"Die Bundesregierung sollte Mordaufrufe von deutschen Dschihadisten in Syrien gegen Jesiden in Deutschland sehr ernst nehmen", warnte die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke, die die Anfrage gestellt hatte. Es sei Aufgabe der Polizei, die Sicherheit der hier lebenden Jesiden vor Bedrohungen durch gewalttätige Salafisten sicherzustellen, sagte die Politikerin dem Tagesspiegel. Sie betonte zugleich: "Ich kann die Sorgen und die Wut vieler Kurden in Deutschland angesichts der Gräueltaten und Massaker des Islamischen Staates im Irak und Syrien gut nachvollziehen. Ich appelliere allerdings an hier lebende Kurden und Jesiden, sich nicht von Angehörigen des salafistischen Spektrums zu Gewalttaten provozieren zu lassen, da dies dem wichtigen Anliegen des Protestes gegen den IS schadet."

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