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Spezialeinheiten der US-Armee auf einem Archivbild.

© AFP

Update

Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS): Barack Obama schickt Spezialkräfte nach Syrien

Die USA schicken die ersten Eliteeinheiten nach Syrien. Sie sollen Angriffe von Kurden und Syrern gegen den "Islamischen Staat" (IS) koordinieren.

Die USA ändern ihren bisherigen Kurs im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Eine kleine Zahl bewaffneter Spezialeinheiten werde in den kommenden Tagen in den Norden Syriens verlegt, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Freitag. Dabei gehe es um weniger als 50 Soldaten. Sie sollten in dem Bürgerkriegsland Angriffe syrischer und kurdischer Kämpfer gegen den IS koordinieren.

Präsident Barack Obama ordnete demnach außerdem eine Verlegung einer nicht genannten Zahl von Kampfflugzeugen des Typs A-10 und F-15 an den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik an. In Abstimmung mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haidar al Abadi solle zudem ein Einsatzkommando gebildet werden, um Angriffe auf Anführer der Sunnitenmiliz und ihr Netzwerk zu koordinieren. Auch die Unterstützung für Jordanien und den Libanon in deren Kampf gegen den IS soll verstärkt werden.

US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte in den vergangenen Tagen bereits einen Kurswechsel angedeutet. Mit verstärkten Luftangriffen wollen die USA eine Militäroffensive syrischer Rebellen und kurdischer Gruppen gegen die IS-Hochburg Al Rakka unterstützen. Auch eine Offensive zur Rückeroberung der Stadt Ramadi in der irakischen Provinz Al Anbar ist geplant. Die Errichtung einer Flugverbotszone oder einer Pufferzone zum Schutz von Zivilisten scheint dagegen weiterhin ausgeschlossen. Für diese hatte sich Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton ausgesprochen.

USA und Russland nähern sich in Wien an

Am Ziel, den IS letztlich zu zerstören, habe sich nichts geändert, sagte der hochrangige US-Regierungsvertreter am Freitag. „Wir haben immer klargestellt, dass dies ein Kampf über mehrere Jahre sein wird, und das ist weiterhin der Fall.“ Die Extremisten könnten nicht allein militärisch besiegt werden. Gemeinsam mit 65 Partnerländern müsse weiterhin daran gearbeitet werden, den Strom ausländischer IS-Kämpfer nach Syrien zu stoppen, die Geldquellen des IS auszutrocknen, von den Extremisten befreite Gemeinden zu stabilisieren und die Kommunikationswege der Terrormiliz offenzulegen.

Nach den internationalen Gesprächen in Wien zu einer politischen Lösung des Syrienkonflikts sind sich die USA und Russland einig, dass Syrien aus dem Bürgerkrieg als geeinter und säkularer Staat hervorgehen soll. Die staatlichen syrischen Institutionen müssten erhalten bleiben, sagte US-Außenminister John Kerry am Freitagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow. Uneins dagegen seien sich die USA auf der einen sowie Russland und der Iran auf der anderen weiterhin über die Zukunft des syrischen Machthabers Baschar al Assad, sagte Kerry. Washington sei nach wie vor der Ansicht, dass ein Rücktritt Assads den Weg zu einer Lösung des Konflikts vereinfachen würde und zudem förderlich für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) sei. Zwar stimmten Russland und der Iran dieser Meinung nicht zu, doch hätten alle drei Seiten vereinbart, weiterhin gemeinsam an einer politischen Lösung des Konflikts zu arbeiten, sagte Kerry.

In Wien berieten am Freitag alle am Konflikt beteiligten ausländischen Staaten, darunter erstmals auch der Iran, über eine politische Lösung des Syrien-Konflikts. Insgesamt nahmen neben der UNO und der EU 17 Länder an dem Treffen teil, darunter die USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, die Türkei, Saudi-Arabien, Katar, der Libanon, Jordanien und der Irak. Es galt bereits als großer Fortschritt, dass sich all diese Länder zusammensetzten. Die syrischen Konfliktparteien waren nicht vertreten.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach am Freitag von einem „Hoffnungszeichen für Syrien und die Region“. Das deutsche Interesse ist auch wegen der zahlreichen Flüchtlinge aus Syrien groß. (dpa/AFP/rtr)

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