Kampf gegen den "Islamischen Staat" : Obama will Absprachen mit Russland in Syrien treffen

US-Präsident Barack Obama will den Druck auf die Terrormiliz IS "an jeder Front" verstärken - auch im Internet.

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US-Präsident Barack Obama.
US-Präsident Barack Obama.Foto: REUTERS

Zwei Jahre nach dem Siegeszug der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) durch Syrien und den Irak stehen die Dschihadisten militärisch unter Druck wie nie zuvor. Im irakischen Mossul wird eine Offensive mit zehntausenden Soldaten zur Rückeroberung der Stadt von den Extremisten erwartet. Medienberichten zufolge könnte bald auch ein Angriff auf die „Hauptstadt“ des IS, das syrische Rakaa, beginnen. In Libyen haben US-Kampfflugzeuge erstmals Stellungen des IS unter Beschuss genommen. „Selbst die Anführer der Dschihadisten wissen, dass die Niederlagen weitergehen werden“, sagt US-Präsident Barack Obama. Doch ein militärischer Sieg über den IS ist nicht genug.

Zwei Stunden lang sprach Obama am Donnerstag mit hohen Militärs und Beratern über die Lage im Kampf gegen den IS. Seit Monaten schon sei die Miliz nicht mehr in der Lage, verlorenes Terrain zurückzuerobern, sagte er anschließend. „An jeder Front“ werde der Druck auf den IS verstärkt. Die erwartete Offensive in der Millionenstadt Mossul soll nach deren Einkesselung beginnen, wahrscheinlich im Oktober. Mehrere hundert US-Militärs helfen bei der Planung, während Luftangriffe in Syrien und im Irak die Bewegungsfreiheit des IS weiter einschränken.

Die Rolle Russlands als militärischer und politischer Unterstützer des syrischen Präsidenten Baschar al Assad erschwere das Vorgehen gegen den IS, sagte Obama. Er strebe weiter eine Zusammenarbeit mit Moskau in Syrien an, sei aber nicht sicher „ob wir den Russen und Wladimir Putin trauen können“. Die USA werden nach seinen Worten weiter versuchen, tragfähige Absprachen mit Russland in Syrien zu treffen. Ein Misserfolg dieser Bemühungen würde Russland als „unverantwortlichen Akteur auf der Weltbühne“ entlarven.

Militärischer Sieg werde das Terrorismus-Problem nicht lösen

Trotz aller Schwierigkeiten sei es angesichts der militärischen Übermacht der Anti-IS-Allianz „unausweichlich“, dass die Dschihadisten am Ende besiegt würden, sagte Obama. Dieser erwartete militärische Sieg werde aber nicht das Terrorismus-Problem lösen, warnte der Präsident. In dem Maße, wie der IS auf dem Schlachtfeld in die Defensive gerate, ändere die Miliz ihre Taktik und verlege sich auf spektakuläre Terroranschläge in den USA oder anderen Staaten.

Anders als auf den Kriegsschauplätzen im Irak oder in Syrien hat der Westen bisher kein Rezept, der IS-Gefahr auf dieser Ebene zu begegnen. Der IS habe verstanden, dass er durch Anschläge im Westen, ausgeführt von Einzeltätern oder kleineren Gruppen, viel internationale Aufmerksamkeit erhalten könne, sagte Obama.

Der US-Präsident forderte größere Anstrengungen, um IS-Netzwerke zu zerschlagen und die Internet-Kommunikation zwischen den Dschihadisten und potenziellen Terroristen im Westen abzufangen. In Europa seien diese IS-Netzwerke „aktiver“ als in den USA, sagte Obama mit Blick auf die jüngsten Anschläge in Frankreich und Deutschland. Doch auch in Amerika gebe es möglicherweise Schläferzellen, die in Aktion treten könnten.

Im Kampf gegen die IS-Ideologie sieht Obama deshalb die eigentliche Herausforderung. Wenn das Vorgehen gegen den IS als Kampf der Kulturen zwischen dem Westen und dem Islam verstanden werde, spiele das den Extremisten in die Hände, warnte der US-Präsident – ein Seitenhieb auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, der unter anderem ein Einreiseverbot für Muslime gefordert hat.

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