Kampf gegen Terrorismus: Deutschland und USA wollen Datenaustausch verstärken

Deutschland und die USA wollen ihren Informationsaustausch über terroristische Gefahren weiter verstärken. Das versicherten Bundesinnenminister Thomas de Maizière und US-Heimatschutzminister Jeh Johnson am Dienstagabend (Ortszeit) nach einem Treffen in Washington. Verbessert werden solle unter anderem der Austausch von Daten über "terroristische Gefährder", darunter auch vermeintliche Flüchtlinge, die Anschläge planten, sagte der CDU-Politiker de Maizière.

Der Bundesinnenminister war am Dienstag in Washington eingetroffen, wo er am Mittwoch noch mit Justizministerin Loretta Lynch zusammenkommen und eine Rede an der Georgetown-Universität halten will. Schwerpunkt des Besuchs ist die Bekämpfung des Terrorismus, darunter auch der islamistisch-extremistischen Propaganda im Internet.

Johnson begrüßte, dass es seit den Anschlägen von Paris und Brüssel eine "gestiegene Entschlossenheit" auf Seiten der Europäer gebe, gegen die terroristische Bedrohung vorzugehen und dabei auch mit den USA zusammenzuarbeiten.

Der US-Minister verwies unter anderem auf die im April vom Europaparlament gebilligte EU-Richtlinie über die Speicherung von Fluggastdaten. Nun werde geprüft, wie diese Daten mit jenen in den US-Datenbanken abgeglichen werden könnten, ohne dass gegen die US- und europäischen Gesetze verstoßen werde. (AFP)