Kampf gegen Terrormiliz: Nur 253 Bundeswehr-Soldaten sind derzeit im Anti-IS-Einsatz

Beim internationalen Kampfeinsatz gegen den „Islamischen Staat“ sind derzeit nur 254 Bundeswehrangehörige beteiligt, darunter ein Militärseelsorger Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. Ursprünglich war ein Kontingent von bis zu 1200 Soldaten vorgesehen. Der Bundeswehrverband hatte nach Mandatierung des Einsatzes Anfang Dezember vergangenen Jahres mehr Personal für die Truppe gefordert.

Bei der „Operation Counter Daesh“ unterstützt die Bundeswehr eine internationale Allianz unter anderem mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen. Fast alle Soldaten sind auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik im Einsatz. 13 Bundeswehrangehörige verteilen sich den Angaben zufolge auf Einsatzgebiete in Katar, Kuweit und Jordanien.

Die Entsendung ist völkerrechtlich umstritten, die Linksfraktion klagt deswegen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Fälle einer Befehlsverweigerung habe es aber deswegen noch nicht gegeben, teilte die Bundesregierung mit. In den vergangenen 15 Jahren seien nur zwei Fälle bekannt geworden, in denen Soldaten aus Gewissensgründen ihren Befehlen mit Bezug zu Auslandseinsätzen nicht gefolgt seien. Gegen einen werde zurzeit noch ein gerichtliches Disziplinarverfahren geführt, der andere sei im Berufungsverfahren freigesprochen worden.