Kanzlerkandidatendiskussion in der SPD: Martin Schulz gegen Angela Merkel?

Zweieinhalb Jahre vor der Bundestagswahl diskutiert die SPD über die Frage, wer sie in den Wahlkampf gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) führen soll. Als erster namhafter SPD-Politiker brachte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, jetzt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidaten ins Gespräch. „Wer einen Europawahlkampf so gut meistert wie Martin Schulz, ist auch prädestiniert für die führende Rolle in einem Bundestagswahlkampf“, sagte Schäfer dem „Spiegel“. Schulz hatte als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl im Mai 2014 in Deutschland 27,3 Prozent der Stimmen erobert.

Gegenüber dem Tagesspiegel wiederholte Schäfer sein Plädoyer. Es sei klar, „dass Martin Schulz die Kanzlerkandidatur übernehmen könnte“. Die SPD verfüge aber „Gott sei Dank“ über weitere geeignete Persönlichkeiten. Neben SPD- Chef Sigmar Gabriel, der als Parteivorsitzender das erste und letzte Wort in der Kandidaten-Frage habe, zähle „ohne Zweifel“ auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Kreis der möglichen Kanzlerkandidaten. Gabriel selbst gab sich in der „Rheinischen Post“ gelassen: „Es ist ein schöner Unterschied zur CDU, dass wir nicht nur eine Person haben, der man politische Führung zutraut.“

In der SPD herrscht wegen der schlechten Umfragewerte Ratlosigkeit

Dagegen warnte SPD-Vize Ralf Stegner vor einer verfrühten Diskussion über die Kanzlerkandidatur: „Mir ist diese Debatte 2015 für die SPD so sympathisch wie Fußpilz“, sagte er dem Tagesspiegel. Dies gelte auch für Hymnen auf Kanzlerin Angela Merkel oder pessimistische Wahlvorhersagen. „Wir sollten jetzt hart arbeiten und mit klarem SPD-Profil antreten – alles andere kommt 2016 früh genug.“

Tatsächlich herrscht in der SPD bis in die Spitze hinein Ratlosigkeit, wie die mäßigen Umfragewerte von durchschnittlich 25 Prozent gesteigert werden können. Die Umsetzung von Wahlversprechen wie die Einführung des Mindestlohns schlagen sich bislang nicht positiv nieder; erschwerend hinzu kommt die große Beliebtheit der Kanzlerin. In der SPD-Führung glaubt kaum einer daran, dass Merkel 2017 zu schlagen sein wird – von welchem Kandidaten auch immer. Die Zweifel sind so groß, dass sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Thorsten Albig (SPD) kürzlich sogar mit der Aussage zitieren ließ, Merkel verkörpere die Erwartungen der Deutschen an einen Kanzler geradezu idealtypisch: „Wenn sich die Bürger einen Kanzler malen könnten, käme sicher so etwas wie Frau Merkel dabei raus. Es ist schwer, gegen diesen Idealtypus eine Wahl zu gewinnen.“

Albig gilt in der SPD als eine Art Orakel. Im Sommer 2012 warnte er Peer Steinbrück davor, gegen Merkel anzutreten: „Tu Dir das nicht an!“ Das Korsett einer SPD-Kanzlerkandidatur sei zu eng. Steinbrück ignorierte den Rat – und verlor die Bundestagswahl 2013 nach einem verkorksten Wahlkampf mit 25,7 Prozent der Stimmen.