Politik : Kanzlers Stimme

Mit der Rückendeckung Schröders hält SPD-Generalsekretär Scholz seine Wiederwahl für sicher – aber an der Basis wird das Murren gegen ihn immer lauter

Markus Feldenkirchen

Die Vier-Buchstaben-Antworten des SPDGeneralsekretärs sind in der sozialdemokratischen Szene berüchtigt. So kurz und knapp antwortet er nur, wenn er die Frage am liebsten verschlucken und sofort das Thema wechseln möchte. Ob er seine Wiederwahl auf dem SPD-Parteitag in der kommenden Woche gefährdet sehe, wurde Scholz nach der Sitzung des SPD-Präsidiums am Montag gefragt. „Nein“, sagte Olaf Scholz da.

Aber es ist ja nicht so, dass der Generalsekretär nur durch ein paar Schlagzeilen der „Bild“ ins Zentrum sozialdemokratischer Unzufriedenheit gerückt ist. Die Spekulationen über Scholzens Schicksal sind innerparteilich schon seit Wochen ein beliebtes Spielchen. Diejenigen, die Scholz für die Ursache des SPD-Tiefs halten, lästern schon lange über den „Genossen Olaf“. Und diejenigen, die um Scholzens Fähigkeiten wissen, hatten erwogen, den angeschlagenen General vor dem Parteitag aus der Schusslinie zu nehmen – um ihn für andere, zum Beispiel Kabinettsaufgaben zu schonen. Schließlich droht Scholz auf dem Bochumer Parteitag ein eher unfestliches Wahlergebnis.

Doch der Parteichef persönlich hat am Montag alle Spekulationen beendet. Bei den entsprechenden Medienberichten handele es sich um den Versuch, „der SPD einen Konflikt aufzuschwatzen, den es nicht gibt", brummte Gerhard Schröder. Er werde auf dem Parteitag Scholz erneut als Generalsekretär vorschlagen und sei sicher, dass dieser sein Amt nach einer Wiederwahl sehr gut weiterführen werde. Schröder hat klargemacht, dass eine Ohrfeige für Scholz zugleich eine Ohrfeige für den Parteivorsitzenden wäre. Das könnte so manchen Delegierten bei der Wahl noch beeinflussen. Und der Niedersachse Sigmar Gabriel, der in jenen Berichten als möglicher Nachfolger genannt worden war, startete am Montag zu früher Stunde eine Anrufaktion, bei der er führende Genossen dazu aufrief, jetzt müsse man geschlossen „den Olaf“ unterstützen.

Doch der angesammelte Frust über die Umfragenflaute und das marode Erscheinungsbild der SPD würde sich dann andere, weniger gewichtige Opfer suchen. Die Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier etwa, gegen die die jungen Sozialdemokraten vom „Netzwerk Berlin“ Nina Hauer ins Rennen schicken könnten. Oder den Parteivize Wolfgang Clement, über den einige meinen, er solle seinen Platz für den NRW-Landeschef Harald Schartau freimachen.

Scholz hat seine Vier-Buchstaben-Antwort am Montag übrigens doch erweitert. Nach mehrfachem Nachbohren sagte er, er sei sich „sicher“, wiedergewählt zu werden. „Und zwar mit einem Ergebnis, über das ich mich freuen kann.“ Das wiederum hängt davon ab, wie genügsam Scholz in diesen schwierigen Zeiten geworden ist.

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