Katalonien: Nur weg von Spanien

Nur wenige Stunden fehlten, bis die Frist für die Ernennung eines neuen Regierungschefs in Spaniens abtrünniger Region Katalonien abgelaufen wäre und Neuwahlen fällig geworden wären. Doch dann fand Kataloniens bisheriger Ministerpräsident Artur Mas doch noch einen Nachfolger: Carles Puigdemont, der bisherige Bürgermeister der katalanischen Costa-Brava-Stadt Girona, soll nun Katalonien in die Unabhängigkeit führen. Mit dem 53-Jährigen rückt ein entschlossener Separatist ins Amt, von dem keine Entspannung in jenem Unabhängigkeitskonflikt zu erwarten ist, der die Einheit des spanischen Königreichs bedroht.

Kataloniens neuer Spaltpilz tritt genauso wie sein Vorgänger Artur Mas für einen „freien und souveränen katalanischen Staat“ ein. Puigdemont gehört auch wie Mas zur Unabhängigkeitsfront Junts pel Sí (Gemeinsam für das Ja), welche im Herbst die katalanische Regionalwahl gewann. Zusammen mit der linksradikalen Separatismuspartei CUP haben die Abspalter die knappe absolute Mehrheit in der Regionalkammer. Dabei hatte in Spanien eigentlich niemand damit gerechnet, dass sich beide auf eine Regierungsbildung einigen würden.

Der neue war zuvor Journalist

Alles hatte auf Neuwahlen in der Region mit 7,5 Millionen Einwohnern hingedeutet, denn die antikapitalistische CUP weigerte sich, dem bisherigen Regierungschef Artur Mas zu einer neuen Amtszeit zu verhelfen. Doch aus Angst vor deutlichen Stimmenverlusten einigte man sich und verpflichtete sich dazu, dem neuen katalanischen Regierungschef Carles Puigdemont in wichtigen Abstimmungen eine Mehrheit zu sichern.
Puigdemont, der bereits Chef des katalanischen Zusammenschlusses „Kommunen für die Unabhängigkeit“ war, soll nun das Spaltwerk vollenden. Dabei muss Puigdemont, der vor seiner politischen Laufbahn ein prominenter Journalist war, mit Widerstand der spanischen Zentralregierung rechnen. Die Regierung in Madrid, die Kataloniens Sezession ablehnt, droht den Separatisten inzwischen mit Sanktionen. Spaniens konservativer Regierungschef Mariano Rajoy sagte, er werde entschlossen „die Einheit Spaniens verteidigen“. Das spanische Verfassungsgericht hatte bereits Anfang Dezember den katalanischen Unabhängigkeitsplan, der vom Regionalparlament in Barcelona beschlossen worden war, für verfassungswidrig und damit für ungültig erklärt

Separatistenführer Mas hatte nach dem Urteil der Verfassungsrichter Ungehorsam angekündigt. Man werde die Idee eines eigenen Staates nicht aufgeben und weitermachen. Der neue Ministerpräsident sieht das ganz genauso. „Nächste Station Unabhängigkeit“ heißt die Devise, die führenden Politiker im Regierungsbündnis ausgegeben haben. Bis Mitte 2017 will die neue Regionalregierung in Barcelona die wirtschaftsstärkste Region Spaniens in einen unabhängigen Staat verwandelt haben.