Kauakasus-Konflikt: Bundesbürger fürchten neuen Kalten Krieg

Laut ARD-"Morgenmagazin" herrscht in Deutschland angesichts des aktuellen Konfliktes im Kaukasus die Sorge vor einem neuen Kalten Krieg zwischen Russland und dem Westen. Einer Umfrage von Infratest Dimap zufolge machen sich acht Prozent der Befragten sehr große Sorgen, 42 Prozent machten sich große Sorgen. 37 Prozent hätten wenige Befürchtungen und 11 Prozent hätten gar keine. Die Mehrheit der Bürger (58 Prozent) sei zudem gegen einen Nato-Beitritt von Georgien, 26 Prozent seien eher für eine Mitgliedschaft.

Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) hält die Sorgen vor einem neuen Kalten Krieg zwischen Russland und dem Westen allerdings für unbegründet. "Ich denke, wir müssen jetzt alles daransetzen, dass wir in Georgien wieder in einen Dialog eintreten, der zur Sicherheit und Stabilität führt", sagte Jung am Freitag im ARD-Morgenmagazin.

Jung: Unverhältnismäßige Reaktion Russlands

"Wir haben auch mit Russland gemeinsame Sicherheitsinteressen, wenn ich nur an die Frage der atomaren Bewaffnung des Iran denke." Jung stellte sich allerdings hinter die Entscheidung der Nato-Außenminister, die Fortsetzung des Dialogs mit Russland vom Abzug der russischen Truppen aus Georgien abhängig zu machen. Dies sei notwendig, sagte der Minister.

Jung fügte aber hinzu, nach seinen Informationen habe der Truppenabzug der Russen nicht nur begonnen; er gehe zudem davon aus, "dass auch die Zielrichtung so ist, dass er bis heute Nacht abgeschlossen sein kann". Das sei Voraussetzung dafür, dass man wieder zu den Themen des zur Entschärfung des Kaukasus-Konflikts vereinbarten Sechs-Punkte-Plans kommen könne. Auch nach einem Abzug sei es notwendig darauf hinzuweisen, dass die russische Reaktion völlig unverhältnismäßig gewesen sei, erklärte Jung aber weiter.

Russland will mit Nato in Dialog bleiben

Zur dem georgischen Wunsch nach einer Nato-Mitgliedschaft bekräftigte Jung, es bleibe bei dem, was auf dem Nato-Gipfel in Bukarest beschlossen worden sei, nämlich "eine klare Nato-Perspektive für die Ukraine und Georgien". Allerdings beweise der aktuelle Kaukasus-Konflikt, wie richtig es gewesen sei, beide Länder noch nicht in den Aktionsplan zur Mitgliedschaft (MAP) aufzunehmen.

Auch der russische Botschafter Wladimir Kotenew sieht trotz der Eintrübung des Verhältnisses zur Nato wegen des Konflikts im Kaukasus die Beziehungen seines Landes zu der westlichen Militärallianz nicht als abgebrochen an. "Die Türen sind nicht zugeschlagen", sagte Kotenew. Lediglich die militärische Zusammenarbeit sei ausgesetzt. "Das bedeutet nicht, dass wir mit der NATO im Dialog nicht bleiben", sagte der Botschafter. Auch der Dialog zwischen Berlin und Moskau werde fortgesetzt. (iba/ddp/AFP)