Kaukasus : Deutsche Rüstungstechnik in Georgien

Die georgischen Streitkräfte führen seit 2007 Mehrfachraketenwerfer auf Trägerfahrzeugen von Mercedes-Benz ein. Sie sind für Streumunition einsetzbar.

BerlinFotos aus Georgien, die dem Tagesspiegel vorliegen, zeigen eine militärische Version des geländegängigen Lkw "Actros 3341", auf denen israelische Mehrfachraketenwerfer vom Typ LAR 160 Mk IV montiert sind. Die Raketenwerfer haben eine maximale Reichweite von 45 Kilometern und können Streumunition vom Typ M-85 verschießen. Eine Salve von 26 Raketen belegt eine Fläche von mehr als 800 000 Quadratmetern.

Streumunition ist aus humanitären Gründen sehr umstritten. Blindgänger fordern noch lange nach einem Krieg Opfer unter der Zivilbevölkerung. Das Norwegische Verteidigungsforschungsinstitut und die Minenräumorganisation Norwegian People Aid stellten 2007 in einer gemeinsamen Studie fest, dass während des Libanonkrieges 2006 rund zehn Prozent dieser israelischen Streumunitionen zu Blindgängern wurden. Im Dezember 2008 soll in Oslo ein internationaler Vertrag unterzeichnet werden, der die Herstellung und Lagerung sowie den Einsatz von Streumunitionen völkerrechtlich ächtet. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sehen Deutschland bei diesen Bemühungen in einer "Vorreiterrolle" und wollen, "dass andere Staaten sich dem Streumunitionsverbot unverzüglich anschließen". Der Glaubwürdigkeit dieses Ziels ist es abträgig, wenn Israel Raketenwerfer für Streumunition auf Mercedes-Lkw weltweit auf Rüstungsmessen wie der FIDAE und der Eurosatory 2008 vermarktet.

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