Kaukasus-Konflikt: China stärkt Moskau den Rücken

Sergej Bagapsch, der „Präsident“ Abchasiens, ist voller Zuversicht: Dem Beispiel Russlands, das am Dienstag seinen Landstrich und das Separatistenregime in Südossetien offiziell anerkannte, würden bald andere Staaten folgen. Welche, blieb zwar offen, gemeint indes war wohl die Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit SCO. Das Regionalbündnis, dem Russland, China, Kasachstan und die zentralasiatischen Ex-Sowjetrepubliken Kirgistan und Tadschikistan angehören, stellte sich auf seinem gestrigen Gipfel in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe hinter Moskau. Dessen Vorgehen im Südkaukasus würdigt die Abschlussdeklaration ausdrücklich als „Beitrag für Frieden und Zusammenarbeit“ in der Region. Allerdings wird auch eine stärkere Einbindung der Vereinten Nationen gefordert – und die Länder machten keine Anstalten, die abtrünnigen Provinzen ebenfalls anerkennen zu wollen.

Der Passus mit der Unterstützung war erst in letzter Minute in das Dokument eingefügt worden und ist offenbar die Antwort des Ostens auf mögliche Sanktionen des Westens gegen Russland, mit denen Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner unmittelbar zuvor gedroht hatte. Zusätzlich in Rage gebracht hatte Russlands Präsident Dmitri Medwedew, dass zeitgleich auch die G-8-Gruppe, die erstmals seit langem wieder im alten Format tagte – ohne Russland – Moskaus Vorgehen im Südkaukasus in scharfer Form verurteilt hatte.

Medwedew hatte daher den Schanghai-Gipfel, der sich eigentlich mit Terrorismusbekämpfung, Drogenhandel und einer von Russland angeregten neuen Afghanistan-Konferenz unter SCO-Ägide befassen wollte, vor allem dazu genutzt, für seine Sicht der Dinge zu werben. Experten sprachen von einer Generalprobe für Montag. Dann nämlich wird sich ein Außerordentlicher EU-Gipfel mit der Kaukasus-Krise beschäftigen. Moskau ist zwar nicht geladen, muss auf die Vorwürfe jedoch reagieren. Geplant ist aggressive Vorwärtsverteidigung, in der sich der Kremlherrscher daher schon gestern auf dem Schanghai-Gipfel übte: Russland habe sich unter „extremen Bedingungen als berechenbar erwiesen und seine verantwortungsbewusste Politik fortgesetzt“. Den Schanghai-Staaten bescheinigte er eine „objektive Bewertung“ der Ereignisse und dankte seinen Amtskollegen für ihr „Verständnis“.

Der Dank galt vor allem dem Genossen Hu Jintao. Denn China profiliert sich in dem 2001 gegründeten und zunächst von Russland dominierten Bündnis, dem seit 2005 auch Indien, Iran, Pakistan, Afghanistan und die Mongolei als Beobachter oder als Gäste angehören, als dessen eigentliche Führungskraft. An Pekings Position orientieren sich mittlerweile sogar Moskaus Ex-Vasallen. Bevor Medwedew die Kaukasusfrage im Plenum stellte, suchte er daher das Vier-Augen-Gespräch mit Hu. Wohl wissend, dass dieser wegen Sezessionsbestrebungen in Tibet und der Muslimprovinz Xinijang Uigur im Westen Chinas Moskaus Anerkennung von Georgiens abtrünnigen Gebieten skeptisch sehen könnte.

Experten indes fragen nach dem Preis, den Russland für Chinas Unterstützung zahlen muss und sehen die SCO auch nur als Zweckbündnis auf Zeit. Zu Recht: Kurz- und mittelfristig macht Anti-Amerikanismus Moskau und Peking zu Alliierten, langfristig sind sie Rivalen.