Kaukasus-Konflikt: EU-Beobachter beginnen Mission in Georgien

Die EU-Beobachtermission in Georgien hat am Mittwoch ihre Arbeit aufgenommen. Vier gepanzerte, mit EU-Flaggen markierte Fahrzeuge sind nach AFP-Angaben um neun Uhr morgens vom Stützpunkt Basaleti unweit der Hauptstadt Tiflis mit je zwei Beobachtern an Bord zu ersten Patrouillen aufgebrochen. Die noch im Land verbliebenen russischen Truppen verhinderten aber zunächst noch einen Einsatz der EU-Experten in der sogenannten Pufferzone um das abtrünnige Gebiet Südossetien. "Das ist kein grundsätzliches Verbot für die EU-Mission. Bislang sind aber noch nicht die Einzelheiten des Kontrolleinsatzes geklärt", sagte ein russischer Militärsprecher nach Angaben der Agentur Interfax

Die Beobachtermission war vom amtierenden EU-Ratspräsidenten, dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, mit Russland ausgehandelt worden und soll den Abzug der russischen Truppen aus dem sogenannten georgischen Kernland überwachen. Die Mission wird von dem deutschen Diplomaten Hansjörg Haber geleitet. Im Kaukasuskonflikt geht es um die abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien, die zwar völkerrechtlich zu Georgien gehören, de facto aber von Russland abhängen.

Nach einem georgischen Versuch im August, Südossetien mit Gewalt wieder unter die Kontrolle der Regierung in Tiflis zu bringen, marschierten russische Truppen nicht nur in der abtrünnigen Provinz, sondern auch in das umliegende georgische Territorium ein. Diese "Pufferzonen" sollen die russischen Soldaten unter Beobachtung der EU bis zum 10. Oktober verlassen. Spätestens dann sollen die EU-Beobachter dort die Kontrolle übernehmen. Die insgesamt 350 EU-Vertreter, die meisten von ihnen Polizisten, sollen den Waffenstillstand in der Region sowie den Abzug russischer Truppen aus den Pufferzonen um die abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien überwachen. (mhz/dpa/AFP)